US-Präsident Trump unterzeichnet das Dekret zu Strafzöllen. | Bildquelle: AFP

Stahl und Aluminium Trump verhängt Einfuhrzölle

Stand: 09.03.2018 00:20 Uhr

Die USA verhängen weltweite Einfuhrzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminium in Höhe von zehn Prozent. Nur Mexiko und Kanada werden zunächst ausgenommen, gab US-Präsident Trump bekannt.

US-Präsident Donald Trump hat die angekündigten Strafzölle auf Stahl in Höhe von 25 Prozent und zehn Prozent auf Aluminium beschlossen. Sie sollten die "nationale Sicherheit" der Vereinigten Staaten verteidigen und die US-Arbeiterschaft in der Branche schützen, sagte Trump bei einer Zeremonie im Weißen Haus. "Wir wollen unsere Schiffe, unsere Flugzeuge unsere Rüstung mit Stahl und Aluminium aus unserem Land bauen", sagte Trump.

Mit dem Schritt löse er ein Wahlversprechen ein. Anwesend waren auch Arbeiter aus beiden Branchen. Diese seien "das Rückgrat Amerikas", sagte Trump. Der Stahlarbeiter Dusty Stevens aus Kentucky dankte Trump: "Im Moment sind wir nur zu 40 Prozent ausgelastet. Mein Vater hat dort 40 Jahre lang gearbeitet. Mit den Importzöllen, können wir unser Werk wieder voll auslasten, 100 Millionen US-Dollar investieren und mehr als 300 Jobs schaffen", sagt Stevens.

US-Präsident Trump verhängt Einführzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte
tagesschau 20:00 Uhr, 09.03.2018, Ingo Niemann, ARD Washington

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Ausnahmen für Kanada und Mexiko

Bereits in 15 Tagen sollen die Zölle in Kraft treten. Kanada und Mexiko, mit denen die USA derzeit über eine Neufassung ihres gemeinsamen Freihandelsabkommens verhandeln, werden bis auf Weiteres von den Zöllen ausgenommen.

Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland begrüßte die Ausnahmen für Mexiko und ihr eigenes Land. "Wir werden uns für eine permanente Ausnahme einsetzten", sagte sie. Beide Länder stehen zusammen für mehr als ein Viertel der US-Stahlimporte. Die Gespräche seien von den neuen Zöllen unabhängig und die Herangehensweise Kanadas habe sich nicht verändert, sagte Freeland.

Mit den Strafzöllen setzt sich Trump über die Drohungen der EU und Chinas mit Gegenmaßnahmen sowie die vielfachen Warnungen vor einem Handelskrieg hinweg. Aus dem Weißen Haus hieß es jedoch, dass die US-Regierung dazu bereit sei, "Land für Land" über mögliche künftige Ausnahmeregelungen bei den Zöllen zu verhandeln. So hatte Trump angedeutet, Ausnahmen für "echte Freunde" zuzulassen. "Wir müssen unsere Stahl- und Aluminiumindustrie stärken und gleichzeitig große Flexibilität und Zusammenarbeit mit denen zeigen, die unseren echten Freunde sind und fair mit uns sowohl im Handel als auch militärisch umgehen", teilte Trump via Twitter mit.

Kritik an Deutschland

Die EU und speziell Deutschland zählte Trump aber nicht zu den fairen Partnern der USA. Trump hob Deutschland als Beispiel für solche Länder hervor, von denen die USA über die Jahre hinweg beim Handel und in der Verteidigung "enorm ausgebeutet" worden seien. Dabei verwies der US-Präsident auf die seiner Ansicht nach zu niedrigen deutschen Verteidigungsausgaben. Die deutschen Proteste gegen die Strafzölle scheinen insofern wenig Aussicht auf Erfolg zu haben. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hatte in einem Brief an US-Handelsminister Wilbur Ros gewarnts, Deutschland habe "gravierende Bedenken" gegen das "einseitige Vorgehen der USA".

Die EU-Kommission hatte ihrerseits unterstrichen, dass es bei den US-Zöllen auf Stahl und Aluminium keine Ausnahmen für einzelne EU-Mitgliedstaaten geben könne. Sollte ein Mitgliedsland - etwa Großbritannien - ausgenommen werden, "gilt das für die gesamte EU", sagte EU-Kommissionsvize Jyrki Katainen in Brüssel. Die EU hatte sich bereits am Mittwoch bereit erklärt, den US-Strafzöllen mit Gegenzöllen auf US-Produkte zu begegnen - besonders auf Whiskey. Eine Entscheidung darüber sei aber noch nicht gefallen, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Auch in den USA versuchten Politiker und Wirtschaftsvertreter Trump zum Umdenken zu bewegen. In einem Schreiben forderten mehr als 100 republikanische Abgeordnete, auf ein pauschales Verhängen der Abgaben zu verzichten und nur gezielt gegen Billig-Importe vorzugehen. Am Dienstag hatte Trumps Chef-Wirtschaftsberater Gary Cohn seinen Rücktritt erklärt. Regierungskreisen zufolge nahm der als Verfechter des Freihandels geltende Cohn auch wegen der Zölle seinen Hut.

Strafzölle auf Stahl und Aluminium - Trump unterzeichnet Erlass
Torsten Teichmann, ARD Washington
09.03.2018 00:18 Uhr

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Mit Informationen von Torsten Teichmann, ARD-Studio Washington

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 08. März 2018 um 22:30 Uhr.

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