Subventionszahlungen des Bundes steigen deutlich

Der Bund hat in diesem Jahr fast sieben Milliarden Euro mehr Subventionen gezahlt als im Vorjahr. Nach Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) liegt die Höhe der staatlichen Förderungen 2009 insgesamt bei 54,4 Milliarden Euro.

Allein die direkten Finanzhilfen des Bundes dürften 2009 auf 30 Milliarden Euro anwachsen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf die Studie. Im Jahr 2003 seien es noch 22 Milliarden Euro gewesen. Grund für den Anstieg sei unter anderem der Zuschuss des Bundes an die gesetzlichen Krankenkassen zur Finanzierung versicherungsfremder Leistungen.

Steigerungsraten von fast 50 Prozent habe es auch bei den Zahlungen an halbstaatliche Dienstleister wie Theater, Museen, Medien und sonstige Kulturanbieter gegeben. Ähnlich kräftig habe sich die Sportförderung erhöht.

Proben des Ensembles der Dresdner Semperoper (Foto: dpa)

[Bildunterschrift: Hohe Steigerungsraten gab es im Bereich der Kultur...]

Autowracks in einem Schrottcontainer (Foto: dpa)

[Bildunterschrift: ... und auch die Abwrackprämie schlug mit Milliarden zu Buche.]

Teure Sondervermögen

Aber auch mehrere vom Bund in diesem Jahr eingesetzte Sondervermögen sind nach Ansicht des IfW Finanzhilfen: Allein in die Abwrackprämie, an den Mittelstand und in den Schienenverkehr seien dabei 7,2 Milliarden Euro geflossen.

Die Kieler Wissenschaftler kritisierten insbesondere stetig steigende Subventionen trotz sinkender Steuereinnahmen. Als staatliche Subventionen definiert das Institut solche Ausgaben, für die üblicherweise die Privatwirtschaft selbst aufkommen müsste.