Spanien und Euro

Euro-Finanzminister einig über Rettung 30 Milliarden Soforthilfe für Spaniens Banken

Stand: 10.07.2012 11:03 Uhr

Die Euro-Finanzminister haben sich auf Eckpunkte der Finanzhilfen für Banken in Spanien geeinigt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte nach dem Treffen der Euro-Gruppe, Deutschland und andere Staaten könnten nun die Entscheidungsverfahren in ihren Parlamenten einleiten, so dass endgültig am 20. Juli grünes Licht gegeben werden könne.

Die Euro-Gruppe hatte Spanien bereits bis zu 100 Milliarden Euro Hilfen für die Banken in Aussicht gestellt. Der tatsächliche Bedarf liegt nach Untersuchungen von unabhängigen Beratern eher bei 60 Milliarden Euro. Doch werde die genaue Summe in der Vereinbarung nicht festgelegt, erklärte Schäuble. Nach der Zustimmung im Juli soll eine erste Tranche von 30 Milliarden Euro fließen. Die Europäer wollen damit die nervösen Finanzmärkte beruhigen, die hohe Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen verlangen.

Hilfe soll direkt vom ESM kommen

Der für weitere sechs Monate im Amt bleibende Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker äußerte die Ansicht, dass die Bankenhilfe für Spanien irgendwann in eine direkte Hilfe des ESM an die Geldhäuser umgewandelt werden kann. Dann würde die Finanzhilfe nicht länger den Schuldenstand des mit hohen Zinsen kämpfenden Landes in die Höhe treiben. Auch stünde dann nicht mehr die Regierung in Madrid für die Risiken gerade, sondern der ESM.

Spanien soll mehr Zeit für Sanierung bekommen

Spanien ist zurzeit auch Thema beim Treffen der EU-Finanzminister. Das Land soll nicht nur mehr Geld, sondern auch mehr Zeit bei der Haushaltssanierung bekommen. Die EU-Finanzminister wollen einen Vorschlag der EU-Kommission beschließen, wonach Madrid erst 2014 - und damit ein Jahr später als ursprünglich geplant - sein Defizit wieder unter Kontrolle haben muss. Madrid hätte damit mehr Luft, maroden Banken wie der angeschlagenen Großbank Bankia unter die Arme zu greifen. "In der Regel unterstützen wir die Vorschläge der EU-Kommission", sagte Schäuble bereits in der Nacht nach den Beratungen mit seinen Amtskollegen aus der Eurozone.

Die spanische Flagge vor einen Banken-Hochhaus. | Bildquelle: dpa
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Spaniens Banken brauchen Hilfe.

Die Finanzminister der 17 Euro-Staaten machten deutlich, dass sie als Gegenleistung vom rezessionsgebeutelten Spanien zusätzliche Sparanstrengungen verlangen. In zwei Jahren muss Madrid seine Neuverschuldung dann wieder unter die Maastrichter Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken.

Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft im Euro-Raum. Vor allem die Sparkassen dort leiden unter den Folgen der geplatzten Immobilienblase. Nach Angaben des spanischen Wirtschaftsministers Luis de Guindos wird das Land eine Bad Bank gründen, um den Instituten faule Immobilienkredite abzunehmen.

Euro-Finanzminister einig über Soforthilfe für Spanien
tagesschau 15:00 Uhr, 10.07.2012, Christian Feld, ARD Brüssel

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