Arbeitsagentur erwartet 17,8 Milliarden Minus

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet im kommenden Jahr mit einem Defizit von 17,8 Milliarden Euro. "Die Zahl stimmt", bestätigte eine Sprecherin der Behörde einen Bericht des "Spiegel". Dabei werde sich wegen eines Anstiegs der Ausgaben um voraussichtlich fünf Milliarden Euro die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben weiter vergrößern, hieß es unter Berufung auf den Entwurf für den Haushaltsplan der BA, der am Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll. Erforderlich sei daher ein Zuschuss oder Darlehen des Bundes von 16 Milliarden Euro. Der Verwaltungsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Peter Clever, versicherte in der Tagesschau, dass die Behörde handlungsfähig bliebe. Unions-Finanzexperte Michael Meister ergänzte, die Ausgaben seien im Haushaltsplan 2010 berücksichtigt.

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Ursache für die zusätzlichen Ausgaben ist demnach in erster Linie ein Kostenanstieg beim Arbeitslosengeld I wegen des erwarteten Anstiegs der Arbeitslosigkeit. Die Aufwendungen hierfür dürften mit 22,5 Milliarden Euro etwa 4,8 Milliarden Euro höher liegen als 2009. Die Zahl der Arbeitslosen wird dabei laut "Spiegel" im Jahresdurchschnitt mit 4,1 Millionen veranschlagt. Dagegen dürften die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld wegen der künftig wieder geringeren Zahl von Leistungsemfängern auf rund drei Milliarden Euro sinken.

16 Milliarden Euro soll der Bund übernehmen

[Bildunterschrift: Die Bundesagentur für Arbeit erwartet im kommenden Jahr etwa 4,1 Millionen Arbeitslose. ]
Insgesamt rechnet die BA dem Bericht zufolge mit Ausgaben von knapp 54 Milliarden Euro bei Einnahmen in Höhe von lediglich 36,1 Milliarden Euro. Von dem Defizit könnten nur rund 1,8 Milliarden Euro aus eigenen Rücklagen abgedeckt werden. "Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen", heißt es laut "Spiegel" in dem Etatentwurf der BA.