Siemens-Turbinen auf der Krim

Neue EU-Sanktionen gegen Russland

Stand: 04.08.2017 17:10 Uhr

Die Annexion der Krim durch Russland hat für Moskau weitere EU-Sanktionen zur Folge. Grund ist die Weiterleitung von Siemens-Gasturbinen auf die ukrainische Halbinsel. Betroffen sind drei Unternehmen und drei Privatpersonen.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Die Schwarze Liste der EU wird länger: Gegen insgesamt drei russische Firmen und drei Einzelpersonen zusätzlich verhängt die Europäische Union nun Strafmaßnahmen. Die neuen Sanktionen sind eine direkte Folge dessen, dass kürzlich verbotenerweise Gasturbinen des deutschen Siemens-Konzerns auf der Krim aufgetaucht waren.

Russland hatte die Halbinsel im Zuge der Ukraine-Krise im Jahr 2014 annektiert. Wegen der daraufhin verhängten EU-Sanktionen ist es seitdem europäischen Unternehmen verboten, dort Geschäfte zu machen.

Siemens: Wurden Opfer eines russischen Kunden

Siemens beteuert, zum Opfer eines russischen Kunden geworden zu sein: Entgegen vertraglicher Vereinbarungen habe das Unternehmen die gelieferten Turbinen auf die Krim gebracht, heißt es aus der deutschen Konzernzentrale.

Die EU teilt offenbar diese Sicht der Dinge und sieht die Schuld eindeutig bei russischen Unternehmen: Unter den Firmen, die nun auf der Schwarzen Liste landen, befindet sich auch genau jenes, das die Gasturbinen auf die Krim geliefert hat. Wie aus EU-Kreisen verlautet, war es ein ausdrücklich deutscher Vorschlag, die Sanktionen auszuweiten.

Heftiger Kritik sieht sich Siemens trotzdem ausgesetzt. Denn Warnungen, die Maschinen könnten auf der annektierten Halbinsel landen, kursierten schon seit Jahren.

Ablehnung der neuen US-Sanktionen

Nicht im Zusammenhang stehen die neuen Strafmaßnahmen mit der jüngsten Entscheidung der USA, ihre eigenen Sanktionen gegen Moskau zu verschärfen. Gegen die stemmt man sich in der EU - aus Angst davor, dass auch europäische Unternehmen von den Maßnahmen in Mitleidenschaft gezogen werden könnten.

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EU verschärft Russland-Sanktionen
Kai Küstner, NDR Brüssel
04.08.2017 16:47 Uhr