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Nächste Runde im Patentstreit

Samsung klagt auch gegen das iPhone 5

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung nehmen die Südkoreaner nun das neue iPhone 5 ins Visier. Samsung reichte im US-Bundesstaat Kalifornien Klage gegen Apples neues Smartphone ein. Diesen Schritt hatte der Technologiekonzern bereits beim Verkaufsstart des iPhone 5 vor zehn Tagen angekündigt.

Das Unternehmen fügte die Klage gegen das iPhone 5 einer bereits laufenden Klage gegen frühere Versionen hinzu - insgesamt muss sich das Gericht nun mit der juristischen Prüfung von acht Patenten befassen. Samsung macht in den Klagen geltend, dass das iPhone, das Apple-Tablet iPad sowie der MP3-Spieler iPod Touch zwei Patente auf Mobilfunkstandards verletzen. Weitere Schutzrechte, die Apple verletzt haben soll, betreffen die Synchronisation von Multimedia-Geräten, Technologien zur digitalen Aufnahme von Video und Audio sowie Software für Bildschirmtastaturen.

Weltweit rund 50 Verfahren im Streit um Patente

Auch um die Ähnlichkeit beim Design von Apples iPhone 4S (links) und dem Samsung Galaxy S III gab es Streit.

Die beiden Unternehmen streiten seit Monaten um Patente. Die Verfahren in Kalifornien sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um die Vorherrschaft auf dem Smartphone-Markt. Inzwischen laufen weltweit rund 50 Verfahren, auch Deutschland ist ein zentraler Schauplatz.

Zuletzt hatte Samsung eine Schlappe hinnehmen müssen: Das Bundesgericht in San José - unweit des Apple-Sitzes in der Stadt Cupertino gelegen - verurteilte Samsung im August zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe. Apple erwirkte zudem ein Verkaufsverbot für eine Reihe von Samsung-Smartphones und -Tabletcomputern.

Die nächste Anhörung, bei der über Samsungs Antrag zum iPhone 5 beraten werden könnte, ist für Anfang Dezember angesetzt.

Stand: 02.10.2012 17:03 Uhr