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Patentstreit mit Apple Samsung scheitert vor höchstem US-Gericht

Stand: 06.11.2017 20:35 Uhr

Samsung hat im Patentstreit mit Apple eine weitere Niederlage erlitten: Die obersten US-Richter ließen die Revision eines Urteils nicht zu, laut dem der koreanische Konzern 120 Millionen Dollar für Patentrechtsverletzungen zahlen muss.

Im jahrelangen Patentstreit zwischen Apple und Samsung Electronics hat der koreanische Smartphone-Hersteller in den USA eine juristische Niederlage erlitten. Der Oberste Gerichtshof in Washington lehnte es ab, eine Berufung von Samsung zur Entscheidung anzunehmen.

In dem angegriffenen Urteil einer Vorinstanz ging es um eine Samsung-Zahlung von etwa 120 Millionen Dollar an den iPhone-Hersteller. Diese Summe war Apple zugesprochen worden, weil Samsung nach Überzeugung des Gerichtes mehrere Patente des kalifornischen Konzerns verletzt hatte. Darunter waren Funktionen wie die Entsperrung eines Telefons mit einer Fingerbewegung (slide to unlock), die Autokorrektur beim Schreiben sowie sogenannte Quick Links. Damit verwandeln sich Informationen wie Adressen oder Telefonnummern automatisch in Links.

Klagen und Gegenklagen seit 2011

Apple hatte Samsung im April 2011 verklagt und dem Konkurrenten vorgeworfen, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Die Südkoreaner konterten mit eigenen Klagen. Im Dezember kassierten die obersten US-Richter ein Urteil, mit dem Samsung zur Zahlung von 399 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple verdonnert worden war. In diesem Fall wird der Prozess neu aufgerollt.

Inzwischen hat der Streit jedoch an Schärfe verloren: Nur noch die Fälle in den USA werden durchgefochten, die Klagen im Rest der Welt wurden beigelegt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. November 2017 um 18:00 Uhr.

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