Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird bei Sassnitz auf ein Transportschiff geladen | Bildquelle: dpa

Bericht der Bundesregierung Rüstungsexporte gehen zurück

Stand: 14.06.2017 12:30 Uhr

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr insgesamt weniger Rüstungsexporte genehmigt als noch 2015 - und auch für 2017 zeichnet sich ein ähnlicher Trend ab. Bei Kleinwaffen stieg dagegen die Zahl der Ausfuhren.

Die deutschen Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr zurückgegangen. Die Bundesregierung genehmigte 2016 die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,85 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervorgeht, über den das Kabinett beraten hatte. Das waren rund eine Milliarde Euro weniger als 2015 - damals hatten die Rüstungsexporte noch bei 7,86 Milliarden Euro gelegen.

Trend auch 2017 rückläufig

Auch in den ersten vier Monaten dieses Jahres war die Tendenz rückläufig: So wurden im ersten Jahresdrittel Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von 2,42 Milliarden Euro erteilt. Im Vorjahreszeitraum waren es 3,3 Milliarden Euro.

Was sind Rüstungsexporte?

Unter dem Begriff Rüstungsexporte werden Ausfuhren von drei verschiedenen Güterkategorien zusammengefasst: Rüstungsgütern, sogenannten Dual-Use-Gütern und Kriegswaffen.
Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie definiert Rüstungsguter wie folgt: "Jene Güter, die vorrangig oder ausschließlich einer militärischen Verwendung dienen. Hierzu zählen beispielsweise Uniformen, Lastkraftwagen mit Tarnanstrich, oder Aufstellvorrichtungen für Waffen."
Unter Dual-Use-Gütern versteht man demnach Produkte, die für zivile Zwecke produziert wurden, aber aufgrund ihrer Eigenschaften wie Materialbeschaffenheit auch im militärischen Bereich verwendet werden können.
Kriegswaffen sind hingegen jene Waffen, die tatsächlich zur Kriegsführung eingesetzt werden.
Für jede Güterkategorie gelten laut dem Bundesverband unterschiedliche Genehmigungsverfahren und Regeln bei der Ausfuhr.

Im vergangenen Jahr gingen den Angaben zufolge 46,4 Prozent aller Ausfuhren an EU- und NATO-Staaten oder gleichgestellte Länder - ein Plus von mehr als fünf Prozentpunkten gegenüber 2016. Die wichtigsten Empfänger deutscher Rüstungsgüter waren Algerien - wegen eines Schiffs-Großauftrages - gefolgt von den USA und Saudi-Arabien.

Die Bundesregierung genehmigte im vergangenen Jahr auch weniger Ausfuhren von reinen Kriegswaffen wie Panzern oder Maschinengewehren. Die Bewilligungen gingen auf 1,88 Milliarden Euro von 2,87 Milliarden Euro im Jahr zuvor zurück.

Zunahme bei Kleinwaffen

Einen deutlichen Anstieg gab es 2016 dagegen beim Export von Kleinwaffen: Hier erreichten die Genehmigungen 2016 einen Wert von 46,9 Millionen Euro - 15 Millionen Euro mehr als 2015. Die Steigerung ergibt sich vor allem aus höheren Lieferwerten in EU-, NATO- und andere Partnerstaaten wegen verstärkter Sicherheitsherausforderungen zum Schutz der Bürger.

Deutschland ist nach Berechnungen des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri fünftgrößter Rüstungsexporteur der Welt.

Über dieses Thema berichtete am 14. Juni 2017 u.a. die tagesschau um 12:00 Uhr.

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