Euro-Krise Portugal will offenbar doch unter den Rettungsschirm

Stand: 06.04.2011 20:46 Uhr

Bislang hatte Portugal es abgelehnt, die Finanzhilfen der EU in Anspruch zu nehmen. Doch nun scheint es eine Kehrtwende zu geben. Finanzminister Teixeira dos Santos sagte in einem Interview, er halte finanzielle Unterstützung für notwendig. Bei der EU liegt aber bislang kein Antrag vor.

Nach langem Zögern will das hoch verschuldete Portugal nun offenbar doch Finanzhilfe von der EU annehmen. Er halte es für notwendig, auf den europäischen Finanzmechanismus zurückzugreifen, sagte Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos der portugiesischen Wirtschaftszeitung "Jornal de Negocios". Das Ministerium bestätigte den Inhalt des Interviews.

Sein Land sei auf "unverantwortliche Weise" an den internationalen Finanzmärkten in eine sehr schwierige Lage gebracht worden, sagte der Minister weiter. Wegen dieser Situation, "die hätte vermieden werden können", sehe er es als notwendig an, den EU-Rettungsschirm in Anspruch zu nehmen. Dafür jedoch sei die "Beteiligung und das Engagement der wichtigsten politischen Kräfte und Institutionen notwendig".

Der Finanzminister spielte auf den Rücktritt von Regierungschef José Socrates an, der vor zwei Wochen sein Amt niedergelegt hatte, weil das Parlament eine neue Runde von Einsparungen ablehnte. Mit seinem rigiden Sparkurs wollte Socrates Nothilfen aus dem EU-Rettungsschirm vermeiden.

Kein Antrag bei EU

Die Europäische Union teilte mit, bis zum Mittwochabend habe Lissabon nicht um Finanzhilfe gebeten. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte in Brüssel, man habe keine derartige Bitte bekommen. "Wir haben die Äußerungen des portugiesischen Ministers zur Kenntnis genommen", sagte er. Der Sprecher bezeichnete Äußerungen des portugiesischen Finanzministers als dessen "persönliche Meinung".

Nach Griechenland und Irland wäre Portugal das dritte Land, dass am EU-Finanztropf hängen würde. Angaben über das mögliche Volumen der Hilfen liegen nicht vor.