Opel wird zur Chefsache

[Bildunterschrift: Gibt das Steuer nicht aus der Hand: Kanzlerin Merkel will selbst in der Opel-Krise vermitteln. ]
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Spitzen des Automobilkonzerns Opel für Montag zu einem Krisengipfel eingeladen. Man werde sich "Schritt für Schritt mit der Situation vertraut machen und nach Lösungsmöglichkeiten suchen", sagte Merkel am Rande des Weltfinanzgipfels in Washington. An dem Treffen sollen der Europachef, der Deutschland-Chef und der Betriebsratschef von Opel teilnehmen.

Steinbrück kritisiert voreilige Zusagen

Zuvor hatte bereits Bundesfinanzminister Steinbrück angekündigt, die Forderungen des deutschen Automobilbauers auf staatliche Hilfen zu prüfen. Opel war zuvor als erster deutscher Autohersteller an Bund und Länder mit dem Wunsch herangetreten, staatliche Bürgschaften zu erhalten.

[Bildunterschrift: Ebenfalls um Hilfe für Opel bemüht: Finanzminister Steinbrück ]
Am kommenden Dienstag werde es ein Gespräch mit Vertretern des Autobauers und der betroffenen Länder geben, so Steinbrück. Er bedauerte, dass die Gespräche, die sich noch in einer Sondierungsphase befänden, nun in die Öffentlichkeit geraten seien.

Besonders kritisierte er, dass einzelne Bundesländer bereits mit Zusagen für Opel vorgeprescht seien. Das erleichtere die Sache nicht, so Steinbrück. Seinen Angaben zufolge hängen die Schwierigkeiten des deutschen Autobauers damit zusammen, dass der Mutterkonzern General Motors in Schwierigkeiten stecke. Die Verflechtung werfe eine Reihe von Problemen auf.

Krisengipfel bei Steinmeier

Steinbrück wird bereits an einem Krisengipfel am Montagabend teilnehmen, zu dem SPD-Kanzlerkandidat und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier alle Betriebsräte der deutschen Autoindustrie eingeladen hatte. Das Treffen werde im Auswärtigen Amt in Berlin stattfinden, bestätigte ein Sprecher Steinmeiers. An der Zusammenkunft soll auch IG-Metall-Chef Berthold Huber teilnehmen.

Länder sagen Hilfe zu

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) bezifferte das Bürgschaftsvolumen auf etwa eine Milliarde Euro. Beck sagte im ZDF, er habe angeboten und mit seinen Kollegen auch in Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Hessen besprochen, dass die Länder ein Drittel bis 40 Prozent des Gesamtrisikos übernähmen und den Rest der Bund. Unterdessen sprach sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in der "Bild am Sonntag" über den Fall Opel hinaus für weitere staatliche Hilfen für die Autoindustrie aus. "Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit dem Bund und den anderen Ländern Bürgschaften gewähren", sagte Rüttgers dem Blatt. Allerdings seien die Bürgschaften nur ein erster Schritt.

Hessen stellte Garantien in Höhe von 500 Millionen Euro für Opel und seine Zulieferer in Aussicht. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kündigte an, dass der Landtag auf seiner letzten Sitzung am kommenden Mittwoch eine entsprechende Garantie-Ermächtigung beschließen solle. Allein in Hessen gebe es 1600 Zulieferer mit insgesamt 50.000 Mitarbeitern.

"Theoretischer Fall"

Opel-Chef Hans Demant betonte, das Unternehmen sorge mit der Bitte um Bürgschaften nur für den "theoretischen Fall" vor, dass wegen der Krise bei GM "die Finanzströme aus den USA nicht mehr weiterlaufen". Der Mutterkonzern hatte kürzlich nach Milliardenverlusten und Absatzeinbrüchen vor einer möglichen Insolvenz gewarnt. Opel habe jedoch kein Liquiditätsproblem, hieß es in einer Erklärung des Betriebsrats. Um die Zukunftsinvestitionen sicherzustellen, sei die geforderte Bürgschaft für Kreditlinien aber notwendig.

Opel produziert in Deutschland an seinem Stammsitz in Rüsselsheim sowie in Bochum, Eisenach und Kaiserslautern. Insgesamt hat der Autobauer in Deutschland knapp 25.700 Mitarbeiter (Stand Ende 2007).

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