Obamas großes Konjunkturprogramm Größer, besser, intelligenter?
Um wie viel Geld es im Konjunkturprogramm des künftigen US-Präsidenten Obama gehen wird, ist zwar noch unklar. Dass es aber ganz anders als andere werden soll, stellte er jetzt schon klar. Und vor allem solle es das größte Programm seit 50 Jahren werden.
Von Klaus Kastan, BR-Hörfunkstudio Washington
Es liest sich wie ein Wunschkatalog für Großinvestoren - aber Barack Obama will mit der Ankurbelung der rezessionsgeschwächten amerikanischen Konjunktur ernst machen: Der zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten hat vor, mit dem größten Infrastrukturprogramm seit 50 Jahren Arbeitsplätze zu schaffen und gleichzeitig Straßen und Brücken zu bauen, die Breitband-Verkabelung im Land zu erweitern und öffentliche Gebäude energiesparend einzurichten.
"Wir müssen so schnell handeln, wie es die momentane Situation verlangt", sagte Obama in seiner Radioansprache. "Zweieinhalb Millionen Arbeitsplätze müssen gesichert und geschaffen werden - sodass die fast zwei Millionen Menschen, die in letzter Zeit ihren Job verloren haben, wissen, dass sie eine Zukunft haben."
"Nehmt es - oder verliert es"
Obama betonte in seiner siebenminütigen Ansprache, dass man nicht den alten Washingtoner Weg gehen werde, in dem man einfach bei einem Konjunkturprogramm mit Geld um sich werfe. Der Erfolg des Programms werde ganz strikt an bestimmten Indikatoren gemessen, zum Beispiel an der Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze und an der Menge der eingesparten Energie, versprach Obama den Steuerzahlern: "Wir werden ihre Steuergelder auf eine neue und intelligente Weise investieren. Wir werden eine ganz klare Regel aufstellen: Nehmt das Geld in Anspruch - oder ihr werdet es verlieren." Wenn ein Bundesstaat das Geld nicht schnell abrufe und in Straßen und Brücken investiere, werde er auf das Geld eben verzichten müssen.
Schnelligkeit gegen Arbeitslosigkeit
Schnelligkeit werde in den nächsten Monaten nach seiner Amtsübernahme am 20. Januar gefragt sein, sagte Obama. Angesichts der über 530.000 Stellen, die allein im November verloren gegangen seien, sei keine Zeit zum Warten. Die Arbeitslosenquote stieg in den USA von 6,5 Prozent im Oktober auf 6,7 Prozent im November an.
Einen großen Teil des Geldes will Obama in den Schulbau stecken: "Mit meinem Investitionsprogramm werden wir die größten Bemühungen starten, Schulgebäude zu modernisieren und der Zeit entsprechend einzurichten. So etwas wird das Land noch nicht erlebt haben." Kaputte Schulgebäude würden repariert und energieeffizient ausgestattet werden und in den Klassenräumen werde es neue Computer geben. "Denn: Wenn wir unsere Kinder fit für das 21. Jahrhundert machen wollen, müssen wir sie in Schulen schicken, die dem 21. Jahrhundert gerecht werden", sagte Obama weiter.
Wie viele Milliarden Obama in das Konjunkturprogramm stecken will, hat er in seiner Ansprache nicht verraten. Experten gehen davon aus, dass es zwischen 150 und 700 Milliarden Dollar sein werden.