Das Chamäleon

In der Wirtschaftskrise erhöht sich für die Kanzlerin der Zwang zum Kompromiss. Getrieben von der Eile, handeln zu müssen, wirkt sie zuweilen so, als müsse sie sich selbst von der Alternativlosigkeit der Situation überzeugen. Die Kanzlerin muss in der Krise lange verteidigte Positionen räumen und das in einer Geschwindigkeit, die ihr überhaupt nicht liegt. Zum Kompromiss mit SPD und CSU gezwungen, verschwimmt ihr Profil immer mehr. Wofür steht diese Politikerin noch? Wird Anpassungsfähigkeit ihre stärkste Eigenschaft?

Von Corinna Emundts, tagesschau.de

[Bildunterschrift: Beim Weltwirtschaftsforum trug Merkel mal wieder Rot - seit Beginn der Finanzkrise griff sie eher zu dunklen Farben: Die Lage ist ernst. ]
Wenn Angela Merkel als Kanzlerin redet, wird selten gelacht und selten richtig begeistert applaudiert. Ihre jüngste Regierungserklärung strotzte vor Nüchternheit. Und ihre letzte Parteitagsrede ebenfalls. Sie spricht mit ihren Worten Abgeordnete oder Bürger nicht emotional an - oder sie will es nicht. Einer, der sie gut kennt, sagt, die Finanz- und Wirtschaftskrise passe nicht zu ihrer Art, an Politik heranzugehen. Deswegen reagierte sie zunächst so verhalten auf Forderungen nach einem umfangreichen Konjunkturpaket, als die Finanzkrise sich zur Wirtschaftskrise auswuchs.

"Zu zögerlich" sei das gewesen, kritisieren manche auch innerhalb der Union. Auf die Frage, ob sie sich selbst eher als "Angela Mutlos" oder "Angela Mutig" in der Krise beschreiben würde, antwortete sie kürzlich trotzig: Sie habe vor, Angela Merkel zu bleiben und sonst nichts. Es gelte, die Interessen der Wirtschaft an einem schnellen staatlichen Handeln einerseits und andererseits einen verantwortlichen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler in Einklang zu bringen.

Schnelles Handeln ist jetzt gefragt - und ihr zuwider

[Bildunterschrift: Vom Naturell her sind sich Kanzlerin und ihr Vizekanzler Steinmeier (Mitte) ähnlich: Sie denken lieber langfristig - ein Problem bei den derzeit unabsehbaren Folgen der Finanzkrise. ]

Vom Naturell her ihrem Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier von der SPD nicht unähnlich, liegt ihr eher die Politik der ruhigen Hand. Weil die 54-Jährige lieber den dritten Schritt vor dem ersten abwägt, bevor sie los zieht. Das hat ihr viel Kritik eingebracht. Von der Schwesterpartei CSU, vom Wirtschaftsflügel der Union und Teilen der Öffentlichkeit. Und doch sind ihre Zustimmungswerte vorzeigbar, sei es das Wahlergebnis beim CDU-Parteitag im Dezember oder die Umfragewerte im Deutschlandtrend. Bei einer Direktwahl würden sich demzufolge 51 Prozent der Wähler für Merkel entscheiden, für Steinmeier nur 32 Prozent. Doch unter ihrer Kanzlerschaft büßte die Union in absoluten Zahlen Wählerstimmen ein - zuletzt bei den Landtagswahlen in Hessen. CDU/CSU profitierten nicht von der Schwäche der SPD.

Seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise trägt Merkel bei wichtigen Terminen meist dunkle oder allenfalls graue Farbtöne. Wer sie über die Jahre beobachtet, dem fällt auf, dass sie weniger gerne in den Farbtopf greift als bisher. Sie spricht häufig vom Ernst der Lage. Von Verantwortung und Verlässlichkeit der Politik. Sie gibt vor, dass manche politischen Ziele sich kurzfristigen Machtinteressen und politischer Opportunität entziehen. Dabei räumt sie selbst eine Position nach der anderen. Der Zwang zum Kompromiss verschärft sich in der Krise, langes Taktieren und Überlegen kann teuer werden.

Schließlich gab sie der CSU nach - gegen ihr Kalkül

Dass die Kanzlerin sich kurzfristigen Steuersenkungen länger verweigerte, mag allerdings auch eher mit politischem Kalkül zusammenhängen und weniger mit tiefgehender Überzeugung. Die Vermutung lag nahe, dass sie sich Maßnahmen aufbewahren wollte, um sie noch kurz vor der Bundestagswahl ausspielen zu können - wenn die Folgen der Wirtschaftskrise für die Menschen voraussichtlich mehr spürbar sind als zu Beginn. Schließlich gab sie nach, was sich bereits beim CDU-Parteitag im Dezember andeutete und bis Anfang Januar bewahrheitete - die CSU hatte sich mit ihrer Forderung durchgesetzt.

[Bildunterschrift: Im Oktober 2008 muss der Staat die Banken retten: Merkel und Finanzminister Steinbrück (SPD) bei der gemeinsamen Bekanntgabe des Bankenrettungspaketes. ]
Merkel erzeugte im zweiten Konjunkturpaket einen Kompromiss, der wie mit dem Lineal gezogen die Mitte zwischen den Forderungen von CDU, CSU und SPD darstellt. Das lässt sich auf sie übertragen: Sie entscheidet sich im Zweifel immer für die mittlere Position. Das lässt die CDU-Politikerin unentschlossen, abwartend und umfallerisch wirken. Doch hofft sie darauf, nach dem Ergebnis beurteilt zu werden und nicht nach den vielen Aussagen auf dem Weg dazu. Übrig bleiben soll das Bild, dass sie das Land ruhig und unaufgeregt durch die Krise steuert.

Geschmeidigkeit und Anpassung

Auffällig ist, mit welcher Geschmeidigkeit sie sich an Stimmungslagen anpasst - auch im Vergleich über die Jahre: Beim CDU-Parteitag in Leipzig 2003 riss sie die Delegierten tatsächlich als Reformpolitikerin und CDU-Vorsitzende mit: "Immer das gleiche Muster: In der Not soll es der Staat richten - wann endlich lernt die SPD, dass der Weg zu mehr Staat immer der Weg zu weniger Wachstum und weniger Arbeit ist?"

Nun, in Zeiten der Wirtschaftskrise, greift der Staat immer stärker in die Wirtschaft ein - unter Regie der Kanzlerin Merkel. Bis hin zur Verstaatlichung von Banken gehen nun die Überlegungen der Großen Koalition. Merkel stellt diese Strategie als alternativlos dar. Doch Kritiker sagen, sie werde damit scheitern, weil sich der Staat dabei übernehme. Wichtiger wäre es, die gesetzlichen Bedingungen für die Zeit nach der Krise zugunsten des Mittelstandes zu verändern.

Bundeskanzlerin Merkel bei der IAA (Archivbild) (Foto: AP)

[Bildunterschrift: Vorbei ist es mit dem Attribut "Klimakanzlerin": In der Krise hat auch bei Merkel die Automobilindstrie Vorrang. ]

Beim Klimaschutz wiederum hat Merkel von ihren hehren Zielen des Jahres 2007 teilweise Abstand genommen - zugunsten der deutschen Automobilindustrie. Vielleicht für sie selbst am schmerzhaftesten war es, das Ziel der Haushaltskonsolidierung aufzugeben. Von ihrer ersten Regierungserklärung im November 2005 bis zu jener genau drei Jahre später während der Finanzkrise im Oktober 2008 hielt sie mit ihrem Ziel durch: Vertrauen der Bürger setze Verlässlichkeit der Politik voraus, sagte sie 2005 und fügte hinzu: "Grundlegende, ja wichtigste Voraussetzung dafür ist die Rückkehr zu stabilen Staatsfinanzen." Dies anzugehen bedeutete für sie damals eine "moralische Aufgabe, vor der sich die Große Koalition nicht drücken kann und will".

Schmerzhafte Entscheidung?

[Bildunterschrift: Merkel tritt in der Öffentlichkeit eher spröde und nüchtern auf, Emotionen wecken vermag sie nicht. ]
Ende Oktober 2008 betonte sie noch, der Reformkurs der Bundesregierung, der die Haushaltskonsolidierung umfasse, sei unabdingbar. Im Januar 2009 sagte sie kleinlaut vor dem Deutschen Bundestag, dies aufzugeben sei ihre schwierigste innenpolitische Entscheidung gewesen. Sie hat nun ein anderes Steckenpferd gefunden, die sie nun in ihren Reden über und über betont: Die soziale Marktwirtschaft, die im Gegensatz zu den gewissenlosen Weltfinanzmärkten verantwortungsbewusst handelt. Damit ist sie dann auch ganz nah bei der SPD angekommen, an deren Spitze gleich drei Pragmatiker von ihrem Geiste die Geschicke leiten: Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück.

"Noch nie Globalisierung so hautnah erlebt"

"Nie habe ich Globalisierung so hautnah erlebt" - lautet eine ihrer wenigen persönlichen Bekundungen zur jüngsten Krise, in der hinter der Kanzlerin die Person Merkel durchscheint. Ansonsten fällt sie auf durch große Distanz zu den Menschen wie Ereignissen. Das ließ sie beispielsweise abwarten, ob die Krise wirklich so umfassend ist, wie sie angekündigt wurde, statt sofort in hektische Entscheidungen zu verfallen. Dann lieber erst mal alle Wirtschaftsvertreter ins Kanzleramt einladen und sich ein Bild machen. Am wohlsten scheint sie sich ohnehin in elitären kleinen Beratungsrunden zu fühlen. In kleinen Runden taut sie auf - auch im Gespräch mit Journalisten kann sie da lebendig und witzig werden.

Was zeichnet diese Kanzlerin aus? Womöglich ihre chamäleonhafte Anpassungsfähigkeit, in die jeweils passende Rolle zu schlüpfen. Zunächst war es die Aufgabe, gegen ihren eigenen Wahlkampf ab 2005 plötzlich die Einheit mit der SPD zu verkörpern. Dann wurde sie zur Europa-und Klima-Kanzlerin während der EU-Ratspräsidentschaft. Jetzt ist sie die Kanzlerin der Krise. Ob das ihre beste Rolle wird, lässt sich heute noch nicht sagen.

Zur Person:

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde als Tochter eines Pfarrers und einer Lehrerin 1954 in Hamburg geboren. Weil der mit dem Sozialismus sympathisierende Vater eine Stelle in Brandenburg annahm, wuchs sie in der DDR auf. Merkel konnte durch die kirchliche Bindung der Familie nicht Lehramt studieren. Studium und Promotion in Physik, danach bis 1989 wissenschaftliche Tätigkeit in der DDR.

Während ihrer Akademiezeit war sie Kreisleitungsmitglied und "Sekretärin für Agitation und Propaganda" bei der FDJ. Ende 1989 Engagement beim "Demokratischen Aufbruch", nach der Volkskammerwahl 1990 wird sie stellvertretende Regierungssprecherin.

1990 Eintritt in die CDU und Direktmandat bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen im Dezember 1990. Im Kabinett Kohl wurde sie 1991 Ministerin für Frauen und Jugend, nach der Bundestagswahl 1994 Umweltministerin.

Nach Kohls Wahlniederlage 1998 wählten sie die CDU-Delegierten zur Generalsekretärin. In der folgenden CDU-Spendenaffäre drängte Merkel auf schonungslose Aufklärung. Nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden Schäuble wurde sie im April 2000 Parteivorsitzende. Nach der Bundestagswahl 2002 übernahm sie den Fraktionsvorsitz der CDU/CSU. 2005 wurde sie Bundeskanzlerin in der ersten Großen Koalition nach der Wende, 2009 Regierungschefin einer schwarz-gelben Koalition.