Lufthansa-Maschinen | Bildquelle: AFP

Lufthansa scheitert vor Arbeitsgericht Darmstadt Flugbegleiter dürfen bis Freitag streiken

Stand: 11.11.2015 01:26 Uhr

Lufthansa ist mit einem Eilantrag gegen den Streik der Flugbegleiter in Frankfurt und München gescheitert. Das Arbeitsgericht Darmstadt erlaubte den Ausstand bis Freitag. Für Düsseldorf steht die Entscheidung noch aus. Lufthansa strich für heute 930 Flüge.

Das Arbeitsgericht Darmstadt hat den Streik der Lufthansa-Flugbegleiter in München und Frankfurt am Main genehmigt. Es wies einen Eilantrag der Fluggesellschaft zurück, mit der der Konzern die Arbeitsniederlegungen stoppen wollte, zu denen Gewerkschaft UFO aufruft. Damit kann der seit dem vergangenen Freitag laufende Ausstand wie geplant bis zum kommenden Freitag weitergehen.

Vorschlag des Gerichts abgelehnt

Streikende Lufthansa-Flugbegleiter | Bildquelle: dpa
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Die Lufthansa-Flugbegleiter in Frankfurt und München dürfen ihren Streik wie geplant bis Freitag fortsetzen.

Die Streikziele und -aufrufe der Gewerkschaft seien hinreichend bestimmt gewesen, sagte Arbeitsrichter Rainer Lösch bei der Urteilsbegründung. Endgültig ist die Entscheidung aber nicht, denn die unterlegene Partei geht üblicherweise vor der nächsthöheren Instanz in Berufung.

UFO sprach nach der Entscheidung von einem "Erfolg" in Darmstadt und erhielt ihren Streikaufruf aufrecht. Die Lufthansa nahm die Entscheidung des Arbeitsgerichts Darmstadt "zur Kenntnis". Das Unternehmen halte aber an seiner Einschätzung fest, dass die Streikforderungen "nicht deutlich genug definiert" seien, hieß es in einer Erklärung.

Separate Gerichtsentscheidung für Düsseldorf

Während der Streik der Lufthansa-Flugbegleiter in Frankfurt und München weitergeht, ist noch offen, wie es in den nächsten Tagen am Standort Düsseldorf aussieht. Gestern gab das dortige Arbeitsgericht einem Antrag der Fluggesellschaft auf eine einstweilige Verfügung statt und untersagte die in Düsseldorf am Dienstag geplanten Streikmaßnahmen. UFO setzte daraufhin dort den Arbeitskampf aus.

Der Ausstand sei rechtswidrig, da die Gewerkschaft UFO ihre Streikziele nicht ausreichend formuliert habe, begründeten die Richter ihre Entscheidung. Tarifziele müssten klar und ohne Widerspruch benannt werden. Dies habe die Gewerkschaft nicht getan. Es bleibe beispielsweise unklar, ab welchem Mindestalter, nach welcher Wartezeit und für welchen Zeitraum die von der Gewerkschaft verlangten Versorgungsleistungen gewährt werden sollten, erläuterte das Gericht.

Für den Zeitraum von heute bis Freitag sprach das Arbeitsgericht in Düsseldorf kein Streikverbot für den dortigen Flughafen aus, da sich der Antrag der Lufthansa nach Angaben des Gerichts nur auf Dienstag bezog. Inzwischen reichte Lufthansa aber eine neue Klage vor Gericht ein, um in Düsseldorf auch die geplanten Streiks bis Freitag unterbinden zu lassen. Eine Entscheidung darüber soll heute Nachmittag fallen.

Konzern will Flugbegleitern Arbeitskampf in Düsseldorf verbieten lassen
tagesschau 14:00 Uhr, 11.11.2015, Sandra Scheuring, HR

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930 Verbindungen gestrichen

Unabhängig von der juristischen Auseinandersetzung mit der Gewerkschaft UFO kündigte Lufthansa am Abend an, dass für den heutigen Mittwoch 930 Flüge von und nach Frankfurt, München und Düsseldorf gestrichen werden. Dies treffe annähernd 100.000 Fluggäste.

Die Flugbegleiter der Lufthansa befinden sich seit vergangenem Freitag im Ausstand. Erst gestern Nachmittag hatte die Gewerkschaft ihre Ausstände ausgeweitet und zu einem durchgängigen Streik an den drei Standorten Düsseldorf, Frankfurt am Main und München aufgerufen. Dieser sollte von heute vier Uhr bis Freitag um Mitternacht auf allen Kurz-, Mittel- und Langstreckenflügen gelten.

Streit um Altersversorgung

In dem seit zwei Jahren schwelenden Tarifkonflikt geht es neben vielen anderen Punkten um die Altersversorgung für die 19.000 Stewards und Stewardessen bei der Lufthansa. Während beide Parteien früher vergleichsweise gut kooperieren konnten, trauen sie sich mittlerweile kaum noch über den Weg. Um die Wogen wieder zu glätten, hatte Konzern-Chef Carsten Spohr am Montagabend ein neues Tarifangebot vorgelegt. Neben einer höheren Einmalzahlung sollten alle bereits angestellten Flugbegleiter mit 55 Jahren in Frührente gehen. UFO-Chef Baublies nannte den Vorstoß jedoch eine Provokation.

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