Schulz trifft Handelsministerin Freeland

Kanada spricht wieder mit der EU

Stand: 22.10.2016 08:13 Uhr

Am Morgen ist der nächste Versuch angelaufen, das Freihandelsabkommen CETA zum Abschluss zu bringen. Kanadas Handelsministerin Freeland traf sich mit EU-Parlamentspräsident Schulz. Dieser will danach mit dem Ministerpräsidenten der belgischen Region Wallonie sprechen.

Am Morgen haben die EU und Kanada einen neuen Anlauf gestartet, um in den Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen CETA zu einer Einigung zu kommen. Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland, die am Abend kurzfristig ihren angekündigten Rückflug nach Kanada verschoben hatte, traf sich um 7.30 Uhr zu einem Arbeitsfrühstück mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

Erst Abbruch der Gespräche, dann neue Verhandlungen

Schulz hatte am späten Abend das überraschende Treffen angekündigt, nachdem Freeland Stunden zuvor noch die Gespräche abgebrochen hatte, weil sie offenbar keine Möglichkeit zu einer zeitnahen Einigung mit der belgischen Region Wallonie sah, die mit ihrer Ablehnung derzeit die für Donnerstag geplante Unterzeichnung des CETA-Abkommens zwischen Kanada und den 28 EU-Staaten verhindert. Kanada sei bereit, "die Uhr anzuhalten, bis die EU ihre internen Probleme gelöst habe", sagte Schulz dem ARD-Studio Brüssel.

Nach den Gesprächen mit Freeland will er sich um 9 Uhr mit Paul Magnette treffen, dem Ministerpräsidenten der Region Wallonie. Dieser hatte auch nach einem Kompromissvorschlag der EU-Kommission das CETA-Abkommen weiter abgelehnt. Er will der belgischen Zentralregierung die notwendige Vollmacht zur Unterzeichnung des Abkommens nur geben, wenn alle Bedenken der Wallonie ausgeräumt sind.

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Wendung bei CETA-Verhandlungen: M. Preiß, ARD Brüssel, mit Informationen

nachtmagazin 00:55 Uhr, 22.10.2016

CETA sollte eigentlich nächste Woche Donnerstag in Anwesenheit des kanadischen Premiers Justin Trudeau unterzeichnet werden. Das Abkommen kommt nur zustande, wenn alle EU-Staaten dafür sind. Ziel ist der Abbau von Zöllen und Handelsabkommen. Kritiker fürchten, dass europäische Sozial-, Rechts- und Umweltstandards ausgehöhlt werden.