Konjunkturprogramm in Japan

Japan verkündet Konjunkturprogramm 175 Milliarden neue Schulden gegen die Krise

Stand: 11.01.2013 13:06 Uhr

Es ist das größte Konjunkturpaket seit der Lehman-Pleite, das die japanische Regierung auf den Weg gebracht hat: 20,2 Billionen Yen, umgerechnet 175 Milliarden Euro sollen aufgewendet werden, um die Wirtschaft Japans zurück auf den Wachstumspfad zu bringen - trotz gigantischer Staatsverschuldung.

Von Peter Kujath, ARD-Hörfunkstudio Tokio

Shinzo Abe | Bildquelle: REUTERS
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Japans neuer Premier Abe.

"Die Entscheidung über das Stimulus-Paket ist gefallen und ich will die wesentlichen Grundzüge mit einfachen Worten erläutern," sagte der japanische Premierminister Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz.

Mitte Dezember hatte seine Partei einen überwältigenden Wahlsieg davongetragen - dank des Versprechens, sich vor allem um eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation bemühen zu wollen. Direkt nach seiner Vereidigung Ende Dezember hatte Abe ein Gremium für Wirtschafts- und Fiskalpolitik einberufen, in dem die zuständigen Minister, der Chef der japanischen Zentralbank und vier Mitglieder aus dem privaten Bereich sitzen. Ihre Empfehlungen flossen bereits in das heute verabschiedete Maßnahmenpaket ein.

Japan bringt Milliarden-Konjunkturprogramm auf den Weg
P. Kujath, ARD Tokio
11.01.2013 12:23 Uhr

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"Es gibt drei Säulen, auf denen das Stimulus-Paket beruht. Erstens geht es um den Wiederaufbau und den Katastrophenschutz. Zweitens soll Wachstum zu mehr Wohlstand führen und drittens muss eine Revitalisierung das Leben der Menschen sicherer machen", sagte Abe nun bei der Vorstellung.

"600.000 neue Arbeitsplätze"

Japans Wirtschaft steht im Regen
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Japans Wirtschaft befindet sich seit den 90er-Jahren in einer Dauerkrise.

In konkreten Projekten ausgedrückt, will Japans Regierung den Wiederaufbau vorantreiben, die mittlerweile veraltete Infrastruktur im Bereich der Straßen und Brücken erneuern und öffentliche Gebäude erdbebensicherer machen. Im Technologiebereich sollen unter anderem erneuerbare Energien und die Wissenschaft rund um die Stammzellforschung gefördert werden - der Gesundheitsbereich gilt als wichtiger Faktor zur Revitalisierung Japans außerhalb der großen Ballungszentren.

Den japanischen Unternehmen will Abe helfen, indem der Konsum im eigenen Land angeregt wird und ein schwächerer Yen den Export erleichtern soll. Bereits im Wahlkampf hatte Shinzo Abe betont, dass die japanische Zentralbank sich aktiver beteiligen und mehr Geld zur Verfügung stellen müsse. Einen zeitlichen Rahmen für die heute vorgestellten Maßnahmen nannte Abe nicht, wohl aber die Größe des zu erwartenden Effekts: "Mit diesen Maßnahmen zielen wir darauf, das Bruttoinlandsprodukt um zwei Prozent zu erhöhen und 600.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen."

Staatsverschuldung weit über Griechenland-Niveau

Straßenbau in Tokio | Bildquelle: dapd
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Ein Teil des Konjunkturprogramms soll zur Verbesserung der Infrastruktur eingesetzt werden.

Auch die Vorgängerregierungen hatten - allerdings ohne Erfolg - ähnliche Wachstumsstrategien vorgestellt, wenn auch in einem wesentlich kleineren Umfang. Ihr Ziel war es, den Haushalt zu konsolidieren. Davon hält der neue Premierminister Abe erst einmal nichts: "Ich erkenne an, dass Haushaltsdisziplin sehr wichtig ist, und ich strebe langfristig einen ausgeglichenen Haushalt an. Aber ohne Wirtschaftswachstum gibt es keine Zukunft für Japan und keine Chance unsere Finanzen wieder in Ordnung zu bringen."

Die Kosten für die heute beschlossenen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft trägt zum großen Teil die Zentralregierung. Dafür wird nächste Woche ein Nachtragshaushalt in Höhe von 13,1 Billionen Yen verabschiedet werden. Da die Steuereinnahmen aber schon jetzt zur Finanzierung des Budgets nicht ausreichen, müssen weitere Anleihen ausgegeben werden. Die Summe der japanischen Staatsschulden wird deshalb auf weit über 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ansteigen.

Allerdings sind über 90 Prozent der Staatsanleihen im Besitz von japanischen Banken, Versicherungen und der Bevölkerung. Solange diese an eine Verbesserung der Lage glauben, kann sich der japanischen Staat angesichts des niedrigen Zinssatzes seine exzessive Ausgabenpolitik noch leisten.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 11. Januar 2013 um 12:00 Uhr.

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