Philipp Rösler stellt den Jahreswirtschaftsbericht vor (Bildquelle: dapd)

Regierung reduziert Konjunkturerwartung Erst die Delle, dann wieder ein Aufschwung?

Stand: 16.01.2013 12:32 Uhr

Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent - im Oktober war sie noch von 1,0 Prozent ausgegangen. Das geht aus dem neuen Jahreswirtschaftsbericht hervor, den das Kabinett verabschiedete.

Die aktuelle Wachstumsabschwächung sei aber nur vorübergehend, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler voraus: "Im Jahresverlauf 2013 dürfte das Wachstum wieder spürbar anziehen." Für 2014 erwartet er eine Beschleunigung auf ein Plus von 1,6 Prozent. "Es gibt Grund zur Zuversicht", sagte der FDP-Minister weiter. Deutschland werde in Europa auch 2013 "Vorreiter bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt" sein.

"Der Arbeitsmarkt bleibt auf Rekordniveau stabil, die Einkommen steigen weiter und die Preisentwicklung bleibt moderat", fasste Rösler mit Blick auf das laufende Jahr zusammen. Die Erwerbstätigenzahlen dürften laut seinen Worten 2013 von dem erreichten Rekordniveau noch einmal um 15.000 im Jahresdurchschnitt zunehmen. "Die Zahl der Arbeitslosen bleibt auf niedrigem Niveau", sagte Rösler. Deutlich schwächer als noch im Herbst schätzt die Regierung in ihrem Bericht allerdings die Entwicklung bei Exporten und Importen in diesem Jahr ein.

Lob für die EZB

Ein Lob erhielt die Europäische Zentralbank (EZB) für ihre aktive Rolle in der Bekämpfung der europäischen Schuldenkrise: "Die EZB hat mit ihrer Geldpolitik, nicht zuletzt auch durch Rückgriff auf verschiedene unkonventionelle geldpolitische Instrumente, zur Entspannung auf den Finanzmärkten beigetragen", erklärte Rösler. Insbesondere die Bundesbank sieht allerdings die Rolle der EZB in der Krise kritisch.

EZB-Chef Mario Draghi hatte Krisenstaaten Stützungskäufe am Markt für gehandelte Anleihen in Aussicht gestellt, falls sie unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen. Die Bundesbank sieht damit die Grenze zwischen Geld- und Fiskalpolitik verwischt. Auch Rösler dringt allerdings darauf, dass die EZB "möglichst schnell wieder zum geldpolitischen Normalmodus" zurückkehren könne.

Bundesregierung erwartet im Jahr 2013 Wachstum von 0,4 %
tagesschau 20:00 Uhr, 16.01.2013, Oliver Mayer-Rüth, ARD Berlin

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