Elektroautos werden betankt | Bildquelle: Imago A

Jahreswirtschaftsbericht beschlossen Weniger Wachstum erwartet

Stand: 27.01.2016 13:42 Uhr

Im Moment sind die Rahmenbedingungen für ein starkes Wirtschaftswachstum sehr gut. Dennoch prognostiziert die Bundesregierung für 2016 weniger Wachstum als noch im Herbst. Angesichts des niedrigen Ölpreises und des günstigen Euros hätte er mehr erwartet, klagte Wirtschaftsminister Gabriel.

Die Bundesregierung erwartet für 2016 ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent. Das gehe aus dem Jahreswirtschaftsbericht hervor, wie Reuters am Mittwoch aus Koalitionskreisen erfuhr. Damit liegen die aktuellen Erwartungen 0,1 Prozentpunkte unterhalb der Herbstprognose, die die Bundesregierung im Oktober veröffentlicht hatte.

Gabriel kritisierte in einem Interview mit der "Rheinischen Post", angesichts des momentan niedrigen Ölpreises und des günstigen Wechselkurses des Euro müsste die wirtschaftliche Dynamik oberhalb von 1,7 Prozent Wirtschaftswachstum liegen.

Keine Neuverschuldung für 2016 geplant

Deutschland dürfe vor allem nicht die Investitionen in den Bereichen Forschung und Entwicklung oder Bildung vernachlässigen. Die in dem Jahresbericht angekündigte "schwarze Null" im Bundeshaushalt für 2016 dürfe dabei kein Dogma sein. Ein Verzicht von Investitionen aufgrund dieses Ziels sei falsch, sagte der Vizekanzler in dem Interview. Vor allem im Bereich der Digitalisierung oder zukünftig starken Wirtschaftszweigen wie der Elektromobilität, dürfe das Land nicht zurückstecken. Stattdessen sollte die Regierung "neue Impulse" setzen.

Positive Nachrichten lieferte der Jahreswirtschaftsbericht hingegen bei der Prognose für die Arbeitslosenquote 2016. Trotz des stetigen Flüchtlingsstroms soll sie laut der Bunderegierung bei 6,4 Prozent verbleiben. Im Jahreswirtschaftsbericht heißt es: "Die hohe Zuwanderung von Flüchtlingen wirkt sich zunächst nur wenig aus den Arbeitsmarkt aus." Die Konjunktur werde durch die zusätzlichen Ausgaben für Schutzsuchende angeschoben.

Außerdem werde die Staatsschuldenquote weiterhin gesenkt, sie soll im laufenden Jahr zum ersten Mal seit der Finanzkrise im Jahr 2008 wieder unter 70 Prozent im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt liegen.

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