Seitenueberschrift

Lokale Firma beansprucht den Namen für sich

Apple droht Handelsverbot für iPads in China

Der Streit um die Rechte am Namen iPad in China spitzt sich zu: Die südchinesische Firma, die den Namen für sich beansprucht, will ein Handelsverbot für Apples erfolgreichen Tablet-Computer durchsetzen.

Von Markus Rimmele, ARD-Hörfunkstudio Schanghai

Die Lage wird so langsam brenzlig für Apple: In mindestens vier chinesischen Provinzen haben die Behörden in den vergangenen Tagen iPads beschlagnahmt und aus den Regalen der Händler entfernt. Und nun droht gar ein Im- und Exportstopp in der Volksrepublik.

Die Firma Proview Technology aus dem südchinesischen Shenzhen will diesen durchsetzen. Man bereite einen entsprechenden Antrag an die Zollbehörde vor, erklärte das Unternehmen. Denn die iPad-Lieferungen verstießen gegen Proviews Recht an dem Namen. Unternehmensanwalt Xie Xianghui erklärt den Standpunkt von Proview: "Bevor man nicht das Recht auf einen Markennamen hat, darf man diesen Namen auch nicht benutzen. Das ist unsere Rechtsbasis. Apple benutzt einen chinesischen Markennamen ohne die Erlaubnis."

iPad kam erstmals im Jahr 2000 auf den Markt

Sollte der Antrag bei der Zollbehörde erfolgreich sein und es zu einem Exportstopp kommen, hätte das massive Auswirkungen auf den globalen Vertrieb des Tablet-Computers von Apple. Denn iPads werden in China hergestellt, wie auch die meisten anderen Apple-Geräte.

Das Unternehmen Proview hatte im Jahr 2000 ein Tablet mit dem Namen iPad herausgebracht, das Produkt wurde aber wieder vom Markt genommen. Apple kaufte die Namensrechte 2009 von einer taiwanischen Tochterfirma von Proview – allerdings nur für Taiwan und nicht für das chinesische Festland. Das zumindest entschied ein chinesisches Gericht im Dezember 2011. Apple legte gegen das Urteil Berufung ein.

Ein Exempel in Sachen Urheberrechtsschutz?

Sollte Proview aber Recht behalten, wird es unangenehm für Apple, sagt Shaun Rein, Marktforscher in Schanghai: "Das könnte bedeuten, dass Apple das iPad in China nicht mehr verkaufen darf. Es könnte den Verkaufsstart des iPad3 hinauszögern. Ich glaube, Apple wäre gut beraten, einen Vergleich zu finden und Proview auszuzahlen. Chinas Regierung wird immer beschuldigt, Urheberrechte nicht zu schützen. Und ich könnte mir vorstellen, dass die daraus ein Exempel machen, um zu zeigen: Wir halten uns an die internationalen Standards."

Apple gibt sich wortkarg in der Angelegenheit. Die Firma Proview ließ derweil verlautbaren, sie habe die Behörden in zwanzig weiteren Städten gebeten, gegen die Verletzung ihrer Markenrechte vorzugehen.

Stand: 15.02.2012 01:13 Uhr