Griechenland auf Regierungssuche Der dritte Anlauf in Athen

Stand: 10.05.2012 03:58 Uhr

Zwei sind schon gescheitert, jetzt muss der Dritte ran: Weil weder die Konservativen noch das Linksbündnis in Griechenland eine Mehrheit fanden, wird nun der Chef der Sozialdemokraten, Venizelos, versuchen, eine Regierung zu bilden. Misslingt dies, müssen die Griechen erneut wählen.

Nachdem in Griechenland sowohl die Konservativen als auch das radikale Linksbündnis mit der Regierungsbildung gescheitert sind, wird heute aller Voraussicht nach die sozialdemokratische Pasok einen entsprechenden Auftrag von Staatspräsident Karolos Papoulias erhalten.

Die Partei wurde bei den Wahlen am Sonntag drittstärkste Kraft und trägt den bisherigen Sparkurs mit.

Drei wichtige Tage für Griechenland

Pasok-Chef Evangelos Venizelos kündigte bereits an, das Mandat zur Regierungsbildung anzunehmen. Er wolle nichts unversucht lassen, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Nun hat er drei Tage Zeit, eine Koalition zu formen. Angesichts der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im neuen Athener Parlament ist bislang nicht abzusehen, ob ihm dies gelingt.

Gemeinsam mit der konservativen Nea Demokratia (ND), die ebenfalls den Sparkurs trägt, kommt die Pasok nur auf 149 der 300 Sitze - und ist deshalb auf einen weiteren Partner angewiesen. Als möglicher Mehrheitsbeschaffer kommt die Demokratische Linke infrage. Sie gewann bei der Wahl 19 Mandate.

"Die Situation ist sehr kritisch"

"Die Situation in Griechenland ist sehr kritisch und ich glaube, dass die Parteien alle Möglichkeiten nutzen sollten, um Neuwahlen zu vermeiden", sagte Gerasimos Georgatos, Sprecher der Demokratischen Linken, der Nachrichtenagentur AP. Seine Partei verlange Nachverhandlungen der Bedingungen der Rettungspakete. Sie wolle aber keinen vollständigen Ausstieg aus dem europäischen Rettungsmechanismus, ergänzte er.

Falls diese Dreier-Konstellation - Sozialdemokraten, Konservative und Demokratische Linke - nicht zustande kommt, werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Der Termin dafür dürfte Anfang oder Mitte Juni sein.

"Wir können unseren Traum nicht wahrmachen"

Am Abend hatte der Chef des Linksbündnisses Syriza, Alexis Tsipras, das Mandat zur Regierungsbildung zurückgegeben. "Unsere Vorschläge hatten eine große Mehrheit in der Bevölkerung, aber nur eine kleine im Parlament. Wir können unseren Traum für eine linke Regierung nicht wahr machen", erklärte er. Sowohl die Pasok als auch die konservative ND hatten Tsipras die Unterstützung verweigert.

Ähnlich war es ND-Chef Antonis Samaras am Montag ergangen. Er hatte als erster den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten - und war ebenfalls gescheitert.