Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis | Bildquelle: dpa

Debatte über Griechenland-Reformplan Varoufakis droht mit Referendum

Stand: 08.03.2015 12:56 Uhr

Vor den morgigen Finanzminister-Beratungen über seine Reformpläne hat Griechenlands Finanzminister Varoufakis mögliche Eskalationsszenarien skizziert, sollten seine Kollegen Nein sagen. Eines davon: ein Referendum.

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat Neuwahlen oder ein Referendum ins Spiel gebracht, sollten seine Amtskollegen seinen Reformplan bei der gemeinsamen Sitzung am Montag nicht akzeptieren. Ohne grünes Licht der Eurogruppe "könnte es Probleme geben", sagte er der italienischen Zeitung "Corriere della Sera". Es könne aber auch Neuwahlen geben: "Wir kleben noch nicht an unseren Stühlen."

Die Regierung in Athen hatte im November 2011 schon einmal ein Referendum über die Sparauflagen der internationalen Kreditgeber erwogen. Dies erschütterte die Finanzmärkte und verärgerte die Euro-Partner. In der Folge musste der damalige Ministerpräsident Giorgos Papandreou von der sozialdemokratischen PASOK zurücktreten.

Reformplan in Griechenland
ARD-Morgenmagazin, 09.03.2015, Bernd Niebrügge, BR Athen

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Die Euro-Länder hatten sich Ende Februar in letzter Minute mit Griechenland darauf geeinigt, dass das Rettungsprogramm fortgeführt wird. Damit neue Notkredite überwiesen werden, müssen die Finanzminister aber erst Varoufakis' Reformplan absegnen, den er am Wochenende nach Brüssel geschickt hatte. Kommt es zu keiner Einigung, droht Griechenland bald die Zahlungsunfähigkeit.

Wann kommt die Ex-"Troika" wieder nach Athen?

Griechenland kann sich aber keine Hoffnung auf eine rasche Auszahlung von Hilfsmilliarden aus dem verlängerten Rettungsprogramm der Europartner machen, weil Vorbedingungen unerfüllt sind.

Den Europartnern fehlt eine Übersicht zur angespannten Liquiditätslage in Griechenland. Denn Vertreter von EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds - bis vor kurzem als "Troika" bekannt - nahmen ihre Gespräche nach dem Regierungswechsel in Athen bisher nicht wieder auf. Laut "Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung" will die Eurogruppe beschließen, dass die Vertreter der Geldgeber in der neuen Woche nach Athen zurückkehren, um die Bücher zu prüfen. EU-Diplomaten legten sich hingegen nicht auf einen solchen Zeitplan fest.

Die Kassen in Athen sind inzwischen laut Informationen aus Griechenland fast leer. Insgesamt muss Athen im März Verpflichtungen im Umfang von gut 6,85 Milliarden Euro erfüllen.

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