Ein Bauer besprüht mit Unkrautvernichtungsmittel sein Feld. | Bildquelle: dpa

EU-Staaten Glyphosat-Entscheidung erneut vertagt

Stand: 09.11.2017 12:11 Uhr

Die EU-Mitgliedsstaaten haben die Entscheidung über eine weitere Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat erneut vertagt. Die Lizenz läuft im Dezember aus - der zuständige Fachausschuss konnte aber keine Mehrheit für eine fünfjährige Verlängerung finden.

Die Entscheidung über eine Neuzulassung von Glyphosat ist von der EU erneut vertagt worden. Die Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten wollten den Vorschlag der EU-Kommission in Brüssel weder mit qualifizierter Mehrheit annehmen noch ablehnen, teilten die Landwirtschaftsminister von Luxemburg und Belgien mit, Carole Dieschbourg und Denis Ducarme.

Markus Preiß, ARD Brüssel, über die erneute Vertagung der Glyphosat-Entscheidung
tagesschau 12:00 Uhr, 09.11.2017

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14 der 28 Mitgliedsstaaten stimmten für den Vorschlag der Kommission, darunter die wichtigen Agrarländer Dänemark und die Niederlande. Dagegen stimmten neun Länder, unter ihnen Österreich, Belgien und Frankreich. Zusammen mit Deutschland enthielten sich insgesamt fünf Staaten, auch Bulgarien, Polen, Portugal und Rumänien. Die Bundesregierung ist uneins bei dem Thema: Das SPD-geführte Umweltministerium ist gegen eine Verlängerung, das CSU-geführte Agrarressort dafür.

Das Gebäude der EU-Kommission | Bildquelle: dpa
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Die EU-Kommission will einen Berufungsausschuss anrufen.

Fachausschuss tagte

Getagt hatte der zuständige Fachausschuss. In ihm sitzen Experten der 28 EU-Länder. Für eine Annahme wie für eine Ablehnung des Vorschlages war im EU-Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel eine qualifizierte Mehrheit nötig gewesen. Diese ist erreicht, wenn 55 Prozent der Mitgliedsstaaten, die mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, dafür oder dagegen sind.

Die Kommission hatte eine Neuzulassung von fünf Jahren vorgeschlagen. Die Kommission will nun bis Ende November einen Berufungsausschuss mit ranghöheren Vertretern der Mitgliedsstaaten einberufen. Wenn auch dieser kein klares Votum für oder gegen die Neuzulassung erreicht, müsste die Kommission die Entscheidung allein treffen. Die aktuelle Zulassung läuft Mitte Dezember aus.

In der EU wird seit Jahren über den weit verbreiteten Unkrautvernichter gestritten. Wissenschaftliche Studien kamen zu unterschiedlichen Ergebnissen, ob Glyphosat krebserregend sein könnte oder nicht.

Stichwort: Glyphosat

Glyphosat ist eine chemische Verbindung aus der Gruppe der Phosphonate. Es ist Hauptbestandteil verschiedener am Markt erhältlicher Unkrautvernichtungsmittel. Pflanzenschutzmittel, die Glyphosat enthalten, gehören zu den weltweit am häufigsten verwendeten Herbiziden. Pflanzen nehmen Glyphosat durch ihre Blätter und andere grüne Pflanzenteile auf. Glyphosat blockiert die Produktion bestimmter Aminosäuren, die wichtig für das Wachstum der Pflanzen sind. Während die Internationale Behörde für Krebsforschung (IARC), eine Unterorganisation der WHO, in einer neuen Bewertung zum Schluss kommt, das Glyphosat für den Menschen wahrscheinlich krebserzeugend ist, ergaben zuvor andere Studien - wie die der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) - keine Hinweise darauf. 2015 kritisierten 96 Wissenschaftler aus 25 Ländern die Ergebnisse der EFSA-Studie, und forderten die Europäische Kommission auf, "das fehlerhafte Ergebnis der EFSA zu Glyphosat bei Ihrer Formulierung der Umwelt- und Gesundheitspolitik in Bezug auf Glyphosat außer Acht zu lassen und eine transparente, offene und glaubwürdige Prüfung der wissenschaft­lichen Literatur zu verlangen".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 09. November 2017 um 12:00 Uhr.

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