Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries und der deutsche Botschafter in China, Michael Clauss | Bildquelle: dpa

"Seidenstraßen"-Gipfel Abschlusserklärung ohne Europäer

Stand: 15.05.2017 15:57 Uhr

In China ist das Gipfeltreffen zur "neuen Seidenstraße" zu Ende gegangen. Knapp 30 Staats- und Regierungschefs unterstützten die Abschlusserklärung für ein neues Handelsnetz nach Asien - nicht jedoch die Europäer.

Von Markus Pfalzgraf, ARD-Studio Peking

Eine "Straße des Friedens und des Aufschwungs" soll es nach den Schlussworten von Chinas Präsident Xi Jinping werden: Die "neue Seidenstraße" soll ein Netz für Handel und Entwicklung von Asien nach Europa knüpfen. Dazu will China Milliarden in Verkehrsverbindungen und Transportwege investieren - auch in anderen Ländern.

Gipfeltreffen in Peking zu "neuer Seidenstraße"
tagesschau 20:00 Uhr, 15.05.2017, Mario Schmidt, ARD Peking

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Keine Unterschriften aus Europa

Die Konferenz endete mit einer gemeinsamen Handelserklärung, die von rund 60 Ländern und internationalen Organisationen unterzeichnet wurde - nicht aber von den EU-Ländern. Bis zuletzt wurde noch darüber verhandelt. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries sagte in Peking, ihr fehle ein klares Bekenntnis zu offenen Handelsbedingungen. Damit ist vor allem der Marktzugang europäischer Firmen in China gemeint. Außerdem würde sich die deutsche Seite eine Unterfütterung mit konkreten Projekten wünschen.

Die fehlenden Unterschriften der Europäer wollte Zypries aber nicht überbewerten: Das Papier habe den Status einer gemeinsamen Erklärung. Unterschiedliche Sichtweisen sind für die Ministerin Teil des generellen Diskussionsprozesses zwischen der Europäischen Union und China.

Zypries trifft Xi

Am letzten Tag der Konferenz hatte Zypries noch den chinesischen Präsidenten und den Ministerpräsidenten getroffen. Das zeigt wohl, dass China trotz der unterschiedlichen Sicht auf freien Handel Wert auf gute Beziehungen zu Deutschland legt.

Einige Länder schlugen sogar vor, das Seidenstraßen-Forum stärker zu institutionalisieren, sagte Präsident Xi in seinem Schlusswort. Doch vorerst beließ er es dabei, den nächsten Gipfel in zwei Jahren in China anzukündigen.

Seidenstraßen-Gipfel in Peking zu Ende gegangen
M. Pfalzgraf, ARD Peking
15.05.2017 15:26 Uhr

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Über dieses Thema berichteten am 15. Mai 2017 Deutschlandfunk und 13:47 Uhr und die tagesschau um 17:00 Uhr.

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