Proteste gegen TPP in Auckland | Bildquelle: AFP

Transpazifisches Freihandelsabkommen Proteste bei TPP-Unterzeichnung

Stand: 04.02.2016 12:49 Uhr

Fünf Jahre dauerten die Verhandlungen - nun haben Vertreter von zwölf Pazifik-Anrainerstaaten Staaten in Neuseeland den Transpazifischen Freihandelspakt TPP unterzeichnet. Die Feierlichkeiten wurden von Protesten Tausender Globalisierungskritiker begleitet.

Die geplante größte Freihandelszone der Welt wird immer konkreter. Minister von zwölf Ländern haben in Neuseeland die Transpazifische Partnerschaft TPP unterzeichnet.

Mit TPP sollen Zölle und andere Handelsschranken zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten abgebaut werden. Vor allem die USA wollen mit dem Abkommen als größte Wirtschaftsmacht der Welt ihre Vormachtstellung gegenüber China sichern.

Und so betonte US-Präsident Barack Obama: "TPP erlaubt Amerika - und nicht Ländern wie China - die Regeln für den Weg in das 21. Jahrhundert zu schreiben." Das Freihandelsabkommen "stärkt unsere Führung im Ausland und stützt Arbeitsplätze hier in den USA".

Freihandelsabkommen TPP unterzeichnet
tagesschau 20:00 Uhr, 04.02.2016, Philipp Abresch, ARD Singapur

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"Neuer Standard für Handel und Investitionen"

TPP werde einen "neuen Standard für Handel und Investitionen in einer der am stärksten wachsenden und dynamischsten Regionen der Welt" setzen, erklärten die zwölf Länder nach der Unterzeichnung. Ziel sei es, den gemeinsamen Wohlstand zu vergrößern, Arbeitsplätze zu schaffen und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in allen beteiligten Staaten zu erreichen.

China reagierte zurückhaltend auf das Freihandelsabkommen. Das 6000-Seiten-Dokument werde nun geprüft, hieß es aus Peking. Das Handelsministerium erklärte, China werde in der Region Freihandelsvereinbarungen ermöglichen und "aktiv" an ihnen teilhaben.

Staaten müssen Abkommen noch ratifizieren

Neben den USA und Japan gehören zu TPP Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Die Länder umfassen 800 Millionen Einwohner und stehen für fast 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Die zwölf Länder müssen den Pakt nun noch ratifizieren. Das kann bis zu zwei Jahre dauern. Dieser Prozess dürfte sich allerdings schwierig gestalten, da das Abkommen in vielen Ländern auf Widerstand trifft - unter anderem in den USA und in Japan. Zudem ist die kanadische Regierung, die seit der Aushandlung des Vertrags gewechselt hat, noch unentschlossen, ob sie die Ratifizierung überhaupt angehen will. Kanada unterzeichnete das Abkommen jedoch.

Proteste in Auckland gegen die Unterzeichnung des Freihandelsabkommen TPP | Bildquelle: AP
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Bei den Protesten in Auckland gegen TPP kam es zu es zu spontanen "Hakas" - traditionellen Begrüßungstänzen der Maori-Ureinwohner.

Etwa 5000 Menschen demonstrierten in Auckland

Die feierliche Unterzeichnung wurde von lautstarken Protesten begleitet. Etwa 5000 Demonstranten zogen mit Trillerpfeifen und Trommeln durch Auckland und blockierten zahlreiche Straßen rund um das Konferenzzentrum. Der Verkehr kam zum Stillstand. Überall kam es zu spontanen "Hakas" - traditionellen Begrüßungstänzen der Maori-Ureinwohner, die Besucher einschüchtern sollen.

Die Demonstranten kritisierten unter anderem die Geheimverhandlungen und fürchten, dass vor allem multinationale Konzerne von dem Abkommen profitieren und Arbeitsplätze verloren gehen - ähnliche Sorgen haben die Kritiker der geplanten transatlantischen Freihandelszone TTIP.

TPP enthält Vorschriften zu Arbeiter- und Umweltschutz, Patentrechten, staatlichen Subventionen und öffentlichen Ausschreibungen. In der Freihandelszone sollen unter anderem 18.000 Zölle und weitere Handelsbarrieren abgeschafft werden, mit Übergangsfristen bis zu 16 Jahren, in Einzelfällen sogar 30 Jahren.

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