Flaggen Zyperns und der EU | Bildquelle: dpa

Sondertreffen der Eurogruppe Mehr als nur ein Notpflaster für Zypern?

Stand: 15.03.2013 20:04 Uhr

In Brüssel haben die möglicherweise entscheidenden Verhandlungen über Hilfsmaßnahmen für Zypern begonnen. Die Finanzminister der Eurogruppe beraten, wie ein Kollaps der zyprischen Staatsfinanzen verhindert werden kann. Zuvor müssen aber viele Fragen beantwortet werden.

Von Cai Rienäcker, SWR-Hörfunkstudio Brüssel

Nach wochenlangem Stillstand sieht es so aus, als ob Bewegung in der Verhandlungen mit Zypern gekommen sei. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem wollte jedoch noch keine Prognose wagen, als er im Brüsseler Ratsgebäude ankam: "Meine Hauptziele sind, dass es Stabilität in der Eurozone gibt und einen nachhaltigen Wachstumspfad für Zypern." Notwendig sei eine Lösung, die beidem gerecht werde. "Also, jetzt gehe ich rein und dann sehen wir, wie weit wir heute kommen", sagte der Niederländer.

Zypern-Rettungspaket rückt näher
C. Rienäcker, SWR Brüssel
15.03.2013 20:05 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Viel wird davon abhängen, welche Nachrichten die Experten von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds aus Zypern mitbringen. Vor allem die deutsche Regierung legt großen Wert auf diesen Troika-Bericht. Man beschäftige sich wohl zum ersten Mal substanziell mit Zypern, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble bei seiner Ankunft in Brüssel. Zypern habe jetzt eine neugewählte Regierung und in den vergangene zwei Wochen habe die Troika in Zypern Gespräche geführt. "Nun werden wir die Berichte der Troika hören, und dann werden wir sehen, wie wir uns einigen können", sagte er.

Und auch die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, machte deutlich, dass es nicht nur um eine kurzfristige Geldspritze gehen könne: "Wir wollen nicht nur ein Pflaster, sondern eine dauerhafte Lösung", sagte sie.

Finanzminister der Eurogruppe beraten über mögliches Rettungspaket
tagesthemen 21:45 Uhr, 15.03.2013, Christian Feld, ARD Brüssel

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Im Gespräch sind zehn Milliarden Euro

Es geht um ein Hilfspaket in Höhe von mindestens zehn Milliarden Euro. Im Gegenzug für Notkredite soll Zypern harte Auflagen erfüllen. Inhaber von Geldkonten auf der Mittelmeerinsel sollen einen finanziellen Beitrag leisten. Die Steuern würden erhöht und möglichst auch eine Spekulationssteuer eingeführt. Experten sollen prüfen, ob es in Zypern Geldwaschanlagen gibt. Privatisierungen sollen vorangetrieben werden, um das durch die Bankenkrise ausgelöste Staatsdefizit abzubauen.

Aber die Grundsatzentscheidung für eine Hilfe ist im Kreis der Euroländer offensichtlich schon gefallen. "Einfach Zypern sich selbst zu überlassen und mal zu gucken, was passiert, wäre aus meiner Sicht nicht verantwortlich", hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel noch beim vorangegangenen EU-Gipfel gesagt.

Hintergrund: Was sind die Probleme Zyperns?
ARD-Morgenmagazin, 15.03.2013, U. Ueckerseifer/A. Orgassa, WDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Wie werden die genauen Konditionen aussehen?

Jetzt geht es darum, sich über die genauen Konditionen zu einigen. Die deutsche Regierung, aber auch die Vertreter der Niederlande und Finnlands drückten die Erwartungen vor dem Treffen nach unten. Die österreichische Außernministerin Maria Fekter rechnet dagegen mit einem Durchbruch: "Ich gehe schon davon aus, dass wir Details heute fixieren. Aber beschließen können wir es nicht, weil wir ja vorher in unsere Parlamente müssen."

Auch der Deutsche Bundestag müsste einer Einigung über die Zypern-Hilfe noch zustimmen. Nächste Gelegenheit dazu wäre bereits in der kommenden Woche. Es wird damit gerechnet, dass die Beratungen der Euro-Finanzminister bis spät in die Nacht dauern werden.

Darstellung: