Absprachen unter Chipherstellern? Infineon soll Millionen an EU zahlen

Stand: 03.09.2014 16:07 Uhr

Weil sich vier internationale Chiphersteller über Preise, Kunden und Verträge abgestimmt haben sollen, hat die EU-Kommission eine Millionenstrafe gegen sie verhängt. Den Löwenanteil muss Infineon bezahlen. Doch die Münchner kündigten Widerstand an.

Die EU-Kommission hat gegen vier Chiphersteller eine Millionenstrafe verhängt, weil sie sich abgesprochen und damit Verbrauchern geschadet haben sollen.

Gegen drei der Firmen, unter anderem das deutsche Unternehmen Infineon, verhängte Brüssel eine Geldbuße von insgesamt 138 Millionen Euro. Das Münchner Unternehmen muss mit knapp 82,8 Millionen Euro den Löwenanteil der Strafe zahlen. Infineon wies sämtliche Vorwürfe als unbegründet zurück und will sich gerichtlich dagegen wehren.

Bei den Absprachen soll es um sogenannte Smartcard-Chips gegangen sein: "In unserem digitalen Zeitalter kommen Smartcard-Chips fast überall zum Einsatz, sei es in Handys, bei Bankkarten oder Pässen", erklärte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. "Wenn sich Unternehmen (...) für Absprachen entscheiden, die sowohl zulasten ihrer Abnehmer als auch der Endverbraucher gehen, müssen sie mit Sanktionen rechnen."

Absprachen über Preise, Kunden und Verträge

Infineon soll sich zwischen September 2003 und September 2005 mit Philips (Niederlande), Samsung (Südkorea) und der japanischen Firma Renesas abgestimmt haben. Bei diesen bilateralen Kontakten seien geheime Informationen ausgetauscht worden, etwa zu Preisbildung, Kunden, Vertragsverhandlungen, Produktionskapazität und künftigem Verhalten auf dem Markt.

Philips erklärte, die Vorwürfe gegen das eigene Unternehmen bezögen sich auf den Zeitraum von September 2003 bis September 2004. Der niederländische Elektronikkonzern wies die Vorwürfe ebenfalls zurück und kündigte Berufung gegen den Beschluss der EU-Kommission an. "Die Vorwürfe sind unbegründet", sagte ein Philips-Sprecher.

Auch Samsung äußerte sich zu dem Fall: "Wir überprüfen sorgfältig die Entscheidung der Europäischen Kommission und haben zum jetzigen Zeitpunkt keinen weiteren Kommentar dazu."

Martin Bohne, M. Bohne, MDR Brüssel, 03.09.2014 21:07 Uhr

Strafe gegen Renesas erlassen

Wie bei solchen Kartellverfahren üblich, bemisst sich das Bußgeld nach dem Umsatz des jeweils betroffenen Unternehmens im fraglichen Zeitraum. "Der größte Teil der insgesamt verhängten Geldbußen entfällt schlicht deshalb auf Infineon, weil das Unternehmen zwischen September 2003 und März 2005 einen höheren Anteil am europäischen Markt für Chipkarten-Halbleiter hielt als die anderen betroffenen Unternehmen", teilte die EU-Kommission mit.

Renesas wurde die Buße erlassen, weil das Unternehmen die EU-Kommission auf das unterstellte Kartell zuerst aufmerksam machte. Auch im Fall von Samsung ließ die Kommission Milde walten und ermäßigte die Geldbuße um 30 Prozent auf knapp 35,12 Millionen Euro, weil das Unternehmen nach Angaben der Behörde kooperiert hat. Philips, das seine Smartcard-Sparte laut EU-Kommission mittlerweile veräußert hat, müsste knapp 20,15 Millionen Euro zahlen.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 03. September 2014 um 15:30 Uhr.