China verhängt Baustopp für Amtsgebäude

China (Bildquelle: AP)

China verhängt Baustopp für Amtsgebäude

Zwangspause für Prachtbauten

In seinem Kampf gegen die Korruption und Verschwendung öffentlicher Gelder hat der chinesische Präsident Xi Jinping für fünf Jahre einen Baustopp für neue öffentliche Gebäude verhängt. Staats- und Parteieinrichtungen seien zur Sparsamkeit verpflichtet. Öffentliche Ausgaben dürften nur der Entwicklung der Wirtschaft und dem Wohlergehen der Bevölkerung dienen, heißt es bei Xinhua.

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Üppige Regierungsgebäude - wie hier in der Stadt Fuyang - sollen in den nächsten fünf Jahren in China nicht gebaut werden.

Üppig ausgestattete Regierungsgebäude mit riesigen Büros und raffinierter Beleuchtung schossen in jüngster Zeit in China aus dem Boden. Oft sind sie die eindrucksvollsten Gebäude der ganzen Stadt, was zu Kritik führte. Präsident Xi Jinping startete eine Kampagne gegen Pomp und Verschwendung von Regierungsbeamten, weil diese viele Bürger der Führung entfremdet haben.

Baustopp für prunkvolle Häuser

Spitzenrestaurants melden inzwischen einen Geschäftseinbruch, nachdem Regierung und Staatsbetriebe Bankette absagen. Nun folgt nach dem Xinhua-Bericht ein Baustopp für alle offiziellen Gebäude und prunkvolle Häuser, die zum Beispiel als Bildungszentren oder Regierungshotels genutzt werden. Diese wurden bisweilen von Regierungsstellen an der Küste oder anderen landschaftlich schönen Orten errichtet. Als Bonus oder Anreiz durften Beamte dort umsonst oder zu sehr verbilligten Preisen wohnen.

Vorschriften missachtet

Einige Behörden und Kommunen hätten sich beim Bau von Regierungsgebäuden nicht an die Vorschriften gehalten, hieß es bei Xinhua. Dies habe dem Ansehen der Kommunistischen Partei und der Regierung geschadet. Die Direktive solle dafür sorgen, dass alle Partei- und Regierungsabteilungen bescheiden agieren und staatliche Ausgaben zur Verbesserung der Wirtschaft und Erhöhung des Lebensstandards beitragen.

Xi: Kampf gegen Korruption als Ziel

Der seit März amtierende Präsident Xi hat sich den Kampf gegen die Korruption als vorrangiges Ziel gesetzt, da sie nach seiner Ansicht den Führungsanspruch der kommunistischen Partei gefährdet. Die KP hat bereits Verhaltensregeln etwa für die Nutzung von Dienstwagen oder den Alkoholausschank bei offiziellen Banketten erlassen.

Stand: 23.07.2013 16:50 Uhr

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