Vier Wecker mit der Flagge Großbritanniens stehen in einer Reihe.

Stimmen vor Referendum Brüssel warnt Briten vor Brexit

Stand: 16.06.2016 16:00 Uhr

EU-Kommissionschef Juncker hat noch einmal vor einem Brexit gewarnt. EU-Ratspräsident Tusk übte sich in Optimismus. Kanzlerin Merkel warb ebenfalls erneut für einen Verbleib, die Chancen dafür scheinen aber zu schrumpfen, glaubt man den jüngsten Umfragen.

Der Countdown läuft: In einer Woche stimmen die Briten über den Austritt Großbritanniens aus der EU ab. Alle Argumente scheinen ausgetauscht, die verschiedenen Positionen klar. Trotzdem warb Bundeskanzlerin Angela Merkel noch einmal für eine EU mit den Briten. "Ich habe vielfach gesagt, dass wir uns einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union wünschen, und das werden wir auch in den nächsten Tagen tun", sagte Merkel bei einem Treffen mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico in Berlin. Die Entscheidung liege aber "natürlich in den Händen der Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens".

EU-Gegner gewinnen an Boden

Und die scheinen es bis zum Schluss spannend zu machen: Nach den jüngsten Umfragen haben die EU-Gegner auf der Insel an Boden gewonnen. In einigen Umfragen liegen sie sogar deutlich vorn. "Wenn wir die Entwicklung in Großbritannien verfolgen, müssen wir uns auf beide Szenarien vorbereiten", betonte der slowakische Ministerpräsident. "Wenn ein Team in der 90. Minute 0:3 zurückliegt, kann ich nur schwer glauben, dass dieses Ergebnis umgedreht wird und wir noch 4:3 gewinnen." Zudem warnte Fico davor, Drohungen in Richtung Großbritannien auszusprechen, sie könnten kontraproduktiv sein.

"Unvorhersehbare politische Konsequenzen"

Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk gestand ein, dass es "sehr schwierig" sei, dieser Tage optimistisch zu bleiben. Gleichwohl sei noch "alles möglich". Tusk wies darauf hin, dass das Königreich ein "Schlüsselstaat" der Europäischen Union sei und warnte noch einmal vor "unvorhersehbaren politischen und geopolitischen Konsequenzen".

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach von einer "Phase großer Ungewissheit", sollten die Briten die EU verlassen. Das sollte zwar vermieden werden, allerdings sei die EU ohne Großbritannien auch nicht in "Lebensgefahr".

"Wer raus geht, geht raus"

Im Falle eines Brexit plädierte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber, für ein schnelles Aushandeln der Austrittsbedingungen. Während der Phase der Austrittsgespräche gebe es Unsicherheiten, wie zum Beispiel die Bedingungen für den Handel mit der EU - diese Unsicherheiten müssten vermieden werden.

Im ARD-Morgenmagazin betonte Weber, Großbritannien müsse klar sein, dass es die Vorteile der EU dann nicht mehr nutzen könne: "Die Regeln sind eigentlich relativ klar: Wer raus geht, geht raus."

Manfred Weber, CSU und EVP-Fraktionsvorsitzender im Gespräch
ARD-Morgenmagazin, 16.06.2016

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Britische Notenbank verschärft Warnungen vor Brexit

Die britische Notenbank verschärfte ihre Warnungen vor einem Brexit noch einmal. Der Ausgang des Referendums sei der größte Risikofaktor für die britischen und möglicherweise auch die globalen Finanzmärkte, hieß es in einer Mitteilung auf der Notenbank-Webseite. Auch die Europäische Zentralbank (EZB) rüstet sich für einen Brexit. Es gebe Vereinbarungen mit der Bank von England für gegenseitige Liquiditätshilfe, hieß es aus dem EZB-Rat.

"Es steht viel auf dem Spiel"

Vizekanzler Sigmar Gabriel warnte vor einem Bedeutungsverlust Europas. "Der Blick auf Europa aus der Welt würde ein anderer werden. Wir würden dann als ein Kontingent gelten, auf den man sich nicht mehr so recht verlassen kann in seinem Zusammenhalt", sagte Gabriel bei einem deutsch-polnischen Wirtschaftsforum in Berlin. Es stehe viel auf dem Spiel: "Unsere Kinder und Enkel könnten uns möglicherweise verfluchen, weil wir Europa nicht zusammengehalten haben."

Darstellung: