Geh nur, was Besseres kann Italien gar nicht passieren!

Von Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom

Ein Ministerpräsident, der sich Partys mit Minderjährigen organisieren lässt. Der sich von Zuhältern erpressen lassen muss. Der sein eigenes Land in den Dreck zieht und Italien am liebsten verlassen würde. Über diese und andere Entgleisungen des italienischen Ministerpräsidenten hat man sich bislang in Deutschland mehr gewundert als empört. Doch Berlusconi schadet mit seinem Lebens- und Politikstil Italien und damit der Europäischen Union. Dass er das vollkommen anders sieht, verwundert nicht. Denn Teil seiner komplexen Persönlichkeit ist, dass er unangenehme Dinge verdrängt, Probleme ignoriert und Fehler weglächelt.

Vom Weglächler zum selbst ernannten Krisenmanager

Bisher behauptete Italiens Ministerpräsident noch im Brustton der Überzeugung, Italien sei ein wirtschaftlich stabiles Land, gesund und stark. Und das, obwohl die Wachstumsraten seit Jahren gegen Null tendieren, obwohl das italienische Staatsdefizit gigantisch ist. Und nun, da der Druck aus Brüssel, Berlin und Frankfurt immer stärker wird, gefällt sich Berlusconi in der Rolle des kompetenten Krisenmanagers. Ein Milliardensparpaket nach dem anderen passiert das Kabinett, um kurz darauf wieder aufgeschnürt zu werden. Vor wenigen Wochen verkündete Berlusconi die Einführung eines Solidaritätsbeitrags für Besserverdienende - eine Art befristete Reichensteuer. Wenig später ist der Reichen-Soli wieder vom Tisch. Stattdessen möchte man die Steuerhinterziehung stärker bekämpfen und droht Übeltätern mit drakonischen Strafen.

Eine gute Idee! Entsprechende Gesetze gab es schon einmal in Italien, unter Berlusconis Vorgänger Romano Prodi. Alle Unternehmer und Geschäftsleute mussten zum Beispiel Rechnungen ab einer Höhe von 1000 Euro elektronisch ausstellen und diese konnten auch nur bargeldlos bezahlt werden. Diese und andere Maßnahmen gegen die Schwarzarbeit brachten dem italienischen Haushalt zusätzliche 23 Milliarden Euro pro Jahr ein. Doch Berlusconi hatte kurz nach Amtsantritt 2008 nichts Besseres zu tun, als diese Gesetze wieder rückgängig zu machen. Da regiert ein Mann die drittgrößte Volkswirtschaft in der Eurozone ohne Ziel und Plan, ohne Strategie.

Jedes so geführte Unternehmen wäre schon längst pleite

Kritiker werfen Berlusconi oft vor, er leite seine Regierung wie eines seiner Unternehmen. Von wegen: Jedes so geführte Unternehmen wäre schon lange pleite. Italien wurde von der Europäischen Zentralbank durch den Aufkauf italienischer Staatsanleihen massiv unterstützt, andere sagen: gerettet. Damit haftet der deutsche, der dänische, der französische Steuerzahler für die Folgen einer katastrophalen Wirtschafts- und Finanzpolitik.

In einem abgehörten Telefonat hat Berlusconi behauptet, er wolle Italien am liebsten verlassen. Er verstand das angeblich als Scherz. Man sollte ihn beim Wort nehmen und sagen: Geh nur, was Besseres kann Italien und Europa nicht passieren.