EU billigt Grundlage für Bankenaufsicht Ein Aufpasser für Europas Banken

Stand: 15.10.2013 15:38 Uhr

Bankentürme in Frankfurt am Main | Bildquelle: picture alliance / dpa
galerie

Europas Großbanken sollen künftig von der EZB kontrolliert werden.

Die EU-Finanzminister haben den Weg für den Start der gemeinsamen Bankenaufsicht frei gemacht. Sie einigten sich endgültig auf die Rechtsgrundlagen für die neue Kontrollbehörde, die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelt wird. Ab Oktober oder November 2014 soll die EZB in ihrer neuen Funktion 130 Großbanken der Eurozone direkt überwachen.

Der Beschluss der Minister schafft die Grundlage dafür, dass für die Bankenaufsicht Gebäude angemietet und die angestrebten 1000 Mitarbeiter eingestellt werden können. "Jetzt können wir richtig loslegen, wir sind gut vorbereitet", sagte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sprach von einem "wichtigen Schritt auf dem Weg zur Bankenunion". Das Europaparlament hatte den Plänen bereits zuvor zugestimmt.

Ecofin beschließt europäische Bankenaufsicht
tagesschau 20:00 Uhr, 15.10.2013, Rolf-Dieter Krause, ARD Brüssel zzt. Luxemburg

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Erste Säule der Bankenunion

Die Bankenaufsicht ist die erste Säule der geplanten europäischen Bankenunion. Sie soll ein wichtiger Bestandteil eines Systems werden, das künftig verhindern soll, dass die finanzielle Schieflage einzelner Institute ganze Staaten gefährdet oder das gesamte Finanzsystem ins Wanken bringt. Bevor die EZB die Bankenaufsicht übernimmt, soll ein Stresstest im kommenden Jahr die Stabilität der Institute prüfen und möglichen zusätzlichen Finanzbedarf identifizieren.

Die zweite Säule der geplanten Bankenunion ist bislang umstritten: Es geht dabei um einen Mechanismus zur Abwicklung von Banken. Marode Institute sollen demnach pleite gehen können - ohne große Kosten für die Steuerzahler. Viele Details - etwa zur Frage, wer über die Abwicklung eines Geldhauses entscheidet - sorgen aber seit Monaten für Streit. Nach derzeitigen Plänen könnte der Abwicklungsmechanismus frühestens ab 2015 zum Einsatz kommen.

Darstellung: