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Die vergangenen zwei Jahre liefen gut in Deutschland. Die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosenzahlen sinken: von Februar 2005 und einem Höchststand von mehr als 5,2 Millionen auf den niedrigsten Stand seit zwölf Jahren im September 2007 mit 3,5 Millionen. 1,6 Millionen Menschen sind in diesen knapp zwei Jahren also laut Statistik wieder in Arbeit gekommen. Auf den ersten Blick ein Erfolg. Aber was sagen die Arbeitslosenzahlen wirklich aus und was verschweigen sie?
Von Sabine Klein, tagesschau.de
Die Fragen sind nicht einfach zu beantworten. Für eine erste Näherung lohnt es sich, die Arbeitsmarktzahlen detaillierter zu betrachten und sie mit der Entwicklung der Wirtschaft sowie mit den Instrumenten in Verbindung zu setzen, die die Politik eingesetzt hat, um der Arbeitslosigkeit Herr zu werden.
Als letzte der Arbeitsmarkt-Reformen, die Bundeskanzler Gerhard Schröder gegen den erbitterten Widerstand in seiner Partei, der SPD, durchsetzte, trat am 1. Januar 2005 Hartz IV in Kraft. Damit wurden Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt. Dadurch, dass nun auch die Sozialhilfeempfänger in der Arbeitslosenstatistik auftauchten, sprang die Zahl der Arbeitslosen um 380.000 nach oben – ein rein statistischer Effekt. Will man die Arbeitslosenzahlen der jüngsten Zeit seriös vergleichen, ist es sinnvoll, mit dem 1. Januar 2005 einzusteigen.
Die Grafik zeigt, dass sich die Situation am Arbeitsmarkt ab dem Frühjahr 2006 kontinuierlich verbessert. Vergleicht man die Entwicklung des Wirtschaftswachstums in dem Zeitraum wird deutlich, dass sich die Wirtschaft in dieser Zeit ebenfalls spürbar erholt: Im Gegensatz zu mageren 0,8 Prozent 2005 wächst das Bruttoinlandsprodukt 2006 um 2,9 Prozent. Der Vergleich der Zahlen legt nahe, dass die Erholung am Arbeitsmarkt auf die gute Konjunktur zurückzuführen ist. Das sieht auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Weise, so: "Die günstige Entwicklung der Arbeitslosikgkeit beruht vor allem auf der guten Konjunktur", sagte er bei der Vorstellung der Arbeitsmarktzahlen für September 2007.
Aber welche Jobs sind konjunkturbedingt entstanden, und was haben Schröders Arbeitsmarktreformen bewirkt? Auch hier hilft ein Blick auf die Zahlen.
[Bildunterschrift: Öffentliche Beschäftigung als Mittel gegen Armut: Ein-Euro-Jobber säubern einen Park in Hamburg ]
Seit 1. Januar 2005 gibt es für Empfänger von Arbeitslosengeld II die Möglichkeit, zusätzlich sogenannte Ein-Euro-Jobs anzunehmen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) hatten 2005 193.000 Menschen Ein-Euro-Jobs, 2006 waren es schon 276.000, in den Monaten Juli bis September 2007 pendelte sich die Zahl laut BA-Angaben auf rund 260.000 ein. In den Arbeitslosenstatistiken werden Ein-Euro-Jobber nicht mehr als arbeitssuchend ausgewiesen. Ähnlich verhält es sich mit Beziehern von Frührente, auch wenn die Frühverrentung arbeitsmarktbedingt ist und bei jungen Menschen in der sogenannten "beruflichen Erstqualifizierung“. Auch in dieser Gruppe gibt es viele, die in Qualifizierungsmaßnahmen "zwischenparken“, weil sie keine Arbeit finden.
Das heißt, aus der Arbeitslosenstatistik fallen Langzeitarbeitslose mit Ein-Euro-Job, ältere Menschen, die keinen Job mehr finden und zwangsweise Frührente beziehen, sowie Jüngere, die Warteschleifen durchlaufen, weil sie keine Arbeit finden, heraus. Würde man diese Menschen hineinrechnen, wäre die Zahl der Arbeitslosen um mehrere Hunderttausend höher.
[Bildunterschrift: Zwei Drittel der geringfügig Beschäftigten sind nach BA-Angaben Frauen ]
Ebenso wie die Zahl der Ein-Euro-Jobber ist mit den Hartz-Reformen auch die Zahl der Mini-Jobber gestiegen. Mini-Jobs gab es zwar schon vor Hartz, allerdings kamen mit der Einführung von Hartz II im Jahr 2003 neue Regeln. Bei den Mini-Jobs gilt bis zu einem Verdienst von 400 Euro: Der Arbeitnehmer zahlt keine Beiträge für die Sozialversicherung. Nach den Angaben der BA ist die Zahl derjenigen, die in einem 400-Euro-Job arbeiten von 2003 bis 2006 stark angestiegen. Im Juli 2006 arbeiteten fast 4,9 Millionen Menschen als geringfügig Beschäftigte. Den Gewerkschaften ist diese Entwicklung ein Dorn im Auge. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach kritisierte jüngst, es sei ein „Grundübel“, dass mit dem Aufschwung vor allem die prekäre Beschäftigung boome.
Diese Aussage stimmt in der Tendenz. Aber sie stimmt nicht alleine.Tatsächlich sank die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bis 2005 stetig. Aber: Seitdem entstehen in diesem Sektor erstmals seit Jahren wieder mehr Arbeitsplätze. Im Juli 2005, also vor dem Aufschwung, arbeiteten knapp über 26 Millionen Menschen in sozialversicherungspflichtigen Jobs. Zwei Jahre später, im Juli 2007, verzeichnet die BA rund 26,84 Millionen Arbeitnehmer, die Sozialversicherungsbeiträge bezahlen - ein Plus von etwas über 800.000 Arbeitsplätzen.
[Bildunterschrift: Schwere Arbeit leichter zu vermitteln? ]
Haben die Hartz-Reformen also nun mehr Arbeit gebracht? Man kann sicher sagen, dass die Befreiung der 400-Euro-Jobs von Sozialbeiträgen dazu geführt hat, dass mehr Menschen als früher solche Tätigkeiten ausüben. Zu mehr Arbeitsplätzen mit Sozialversicherungspflicht haben die Hartz-Reformen allerdings nicht geführt. Sowohl die BA als auch das Institut für Arbeits- und Berufsforschung (IAB) sehen die boomende Konjunktur als Ursache dafür. Das IAB kommt aber zu einem weiteren interessanten Ergebnis: In einer repräsentativen Untersuchung, in der rund 13.500 Betriebe befragt wurden, kam heraus, dass die Hartz-IV-Reform mit ihren verschärften Zumutbarkeitsregeln für Langzeitarbeitslose gerade bei den gering Qualifizierten Bewegung gebracht hat. Die Bewerber akzeptierten niedrigere Löhne und schwierige Arbeitsbedingungen eher als früher. Den Betrieben gelang es leichter, Arbeitnehmer für schwer besetzbare Stellen zu finden.
Die Arbeitslosenzahlen sind zwischen Februar 2005 und September 2007 um rund 1,6 Millionen gesunken. Ein Teil dieser positiven Bilanz ist allein einem statistischen Effekt geschuldet, weil Ein-Euro-Jobber in den Zahlen der BA als Beschäftigte geführt werden. Ein weiterer, größerer Teil der Arbeitsplätze ist nach Experten-Analysen auf die gute Konjunktur zurückzuführen. Ein dritter Teil geht auf die Hartz-Reformen zurück: Sie haben nach Expertenanalysen zum einen dazu geführt, dass Arbeitslose eher als zuvor auch unangenehme Arbeit annehmen. Außerdem arbeiten durch die Reformen viel mehr Menschen als früher in sogenannten 400-Euro-Jobs. Das sind zwar neue Arbeitsplätze, aber die Arbeitnehmer verdienen wenig und sind sozial nicht abgesichert.
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