Vorschläge der Atomkommission Ein Fonds und viele Milliarden

Rückstellungen der Konzerne für den Atomausstieg verwenden, Kosten für die Steuerzahler mindern, Existenz der Unternehmen sichern - darum geht es im Kern bei den Vorschlägen der Atomkommission. Wie sehen die Pläne im Detail aus? Ein Überblick.

Kosten: Basis der Vorschläge waren unterstellte Gesamtkosten für Abriss und Lagerung von 47,5 Milliarden Euro (zu Preisen aus dem Jahr 2014). Die in den Konzernen gebildeten Rückstellungen für die Altlasten wurden mit 38,3 Milliarden Euro beziffert (Ende 2014) Inzwischen sind daraus gut 40 Milliarden Euro geworden.

Abriss/ Stilllegung: Die Kommission schlägt vor, Rückstellungen von zurzeit 19,8 Milliarden Euro (Ende 2014) bei den Konzernen zu belassen. Sie sollen damit Stilllegung und Abriss der Atommeiler abwickeln sowie für die endlagergerechte Verpackung des Atommülls verantwortlich sein.

Als Kosten dafür waren Ende 2014 rund 24 Milliarden Euro veranschlagt. Die Rückstellungen sollen zudem transparent und nachprüfbar sein. Auch muss sichergestellt werden, dass Unternehmen nicht durch kreativen Unternehmensumbau die Haftungssumme mindern. Als Zeit für den Rückbau wird ein Zeitraum von bis 2040 angenommen.

Zwischen-/Endlagerung: Finanziell verantwortlich für Auswahl, Bau, Betrieb und Stilllegung der nuklearen Endlager soll der Staat sein. Hier geht es um eine Zeitdauer von mehreren Jahrzehnten bis ins Jahr 2090. Dafür holt sich der Staat aber das Geld von den Konzernen, um es auch vor möglichen Firmenpleiten zu sichern. Er legt es langfristig an, um dank Zinseszinsen einen weit höheren Betrag zu erwirtschaften. Die Konzerne sollen bis zum Jahr 2022 rund 23,342 Milliarden Euro in einen staatlichen Fonds überweisen. Damit sind die Kosten zu Preisen von 2014 abgedeckt - wenn also Zwischen- und Endlager jetzt gebaut würden.

Die Mittel werden von der wirtschaftlichen Entwicklung der Konzerne abgekoppelt. Dazu sollen 17,2 Milliarden Euro (Ende 2014) aus den Rückstellungen der Konzerne unmittelbar an den öffentlich-rechtlichen Fonds übertragen werden. Um sich von einer Haftung voll freikaufen zu können, sollen die Konzerne noch einen Risikoaufschlag von zusammen 6,142 Milliarden Euro zahlen.

Quelle: dpa