Löhne für Arcandor-Mitarbeiter vorerst abgesichert Aus welchem Topf stammt das Insolvenzgeld?
43.000 Arcandor-Mitarbeiter sind von der Insolvenz des Konzens betroffen. Laut Arcandor sind die Gehälter für die Mitarbeiter zumindest bis Ende August aber gesichert - dank des Insolvenzgeldes von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Mit rund 250 Millionen Euro wird die Behörde nach Angaben des Generalbevollmächtigter Horst Piepenburg einspringen.
Wie lange wird gezahlt?
Bis zu drei Monate lang während des sogenannten Eröffnungsverfahren ersetzt das Insolvenzgeld den Mitarbeitern die Löhne, die das Unternehmen nicht mehr aufbringen kann. Die Regelung besagt, dass bei Eröffnung des Insolvenz-Hauptverfahrens die BA für die drei zurückliegenden Monate zahlt. Wird das Verfahren also zum 1. September eröffnet, zahlt die BA rückwirkend für Juni bis August ausstehende Löhne und Gehälter.
Wie hoch ist das Insolvenzgeld?
Die BA darf das Insolvenzgeld unter bestimmten Voraussetzungen aber auch als Vorschuss zahlen, wenn relativ sicher ist, dass das Hauptinsolvenzverfahren wirklich eröffnet wird. Schließlich sollen die Beschäftigten nicht drei Monate lang ohne Geld dastehen. Sie zahlt dabei das volle Gehalt bis zur Beitragsbemessungsgrenze der Arbeitslosenversicherung (im Westen 5400 Euro im Monat, im Osten 4550 Euro).
Woher stammt das Geld?
Die Ausgaben für das Insolvenzgeld belasten normalerweise nicht den Etat der BA und die Arbeitslosenversicherung. Es wird über eine Umlage der Arbeitgeber finanziert, die derzeit 0,1 Prozent der Lohnsumme ausmacht. Das wird in diesem Jahr nach Angaben der BA wegen der unerwartet hohen Ausgaben aber nicht ausreichen. Einkalkuliert hat die BA für 2009 beim Insolvenzgeld Einnahmen von 731 Millionen Euro. Bis Ende Mai hat sie dafür aber bereits 516 Millionen Euro ausgegeben. Deshalb wird in diesem Jahr wohl die BA Insolvenzgeld-Zahlungen vorschießen müssen. Zum Ausgleich kann die Bundesregierung die Arbeitgeber-Umlage dann im kommenden Jahr erhöhen, so dass die BA nicht auf den Ausgaben sitzen bleibt.
Neben Karstadt sind auch Teile der Versandhaussparte Primondo zahlungsunfähig. Insbesondere das traditionsreiche Versandhaus Quelle kämpft noch immer mit der Umstellung vom Katalog- zum Internetanbieter und gilt nach wie vor als Sanierungsfall. Besser sieht es dagegen bei den sogenannten Spezialversendern wie Baby Walz oder hessnatur aus - sie gelten als ausgesprochen profitabel. Diese "Perlen" wurden von der Insolvenz zunächst ausgenommen.
Nicht betroffen von der Insolvenz ist die Reisetochter Thomas Cook, zu der Marken wie Neckermann Reisen, Bucher Last Minute, Condor oder Sunset Holidays zählen. Arcandor hält zwar rund 52 Prozent der Anteile, doch würde es die Geschäfte kaum beeinflussen, wenn die Aktien den Besitzer wechseln würden.