Scholz: Vollbeschäftigung ist möglich

Reaktionen auf Arbeitsmarktzahlen

"Vollbeschäftigung in Deutschland ist möglich"

[Bildunterschrift: Hält Vollbeschäftigung für möglich: Arbeitsminister Scholz ]
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat den Rückgang der Arbeitslosenzahl als Erfolg der Reformpolitik gewertet. "Die Arbeitsmarktreformen der Vergangenheit tragen jetzt Früchte", erklärte Glos in Berlin. Sie hätten neben der wirtschaftlichen Dynamik und den günstigen Witterungsbedingungen maßgeblichen Anteil am Beschäftigungsaufschwung.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hob den Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit hervor. Dies zeige: "Vollbeschäftigung in Deutschland ist möglich", sagte er. "Ich möchte, dass kein Bürger im Land länger als ein Jahr arbeitslos ist."

CDU will mehr Beschäftigungsanreize

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla rief dazu auf, die "extrem erfreuliche" Beschäftigungsentwicklung durch weitere Reformen zu stärken. "Das bedeutet, dass wir an vielen Stellen im Arbeitsrecht zu Verbesserungen kommen müssen." Er forderte, die Arbeitsmarktpolitik zu entrümpeln. Die Halbierung der Arbeitsmarktinstrumente sei sinnvoll und möglich. Scholz sei gefordert, hier endlich einen Vorschlag vorzulegen. "Es sind mehr Anreize notwendig, nicht in Passivität oder Minijobs zu verharren, sondern Hinzuverdienste und Arbeitseinsatz in Richtung einer Vollerwerbstätigkeit zu steigern."

Opposition: Alarmsignale nicht klein reden

Der FDP-Wirtschaftsexperte Rainer Brüderle mahnte, dass die Alarmsignale für die deutsche Konjunktur immer deutlicher würden. Den Abbau von Arbeitsplätzen bei Großunternehmen dürfe niemand kleinreden. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, kritisierte, die Zeit des konjunkturellen Aufschwungs verrinne ungenutzt. Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch erklärte zur Zahl von 3,5 Millionen Arbeitslosen, diese seien "weder Ruhmesblatt noch Ruhekissen" für die Regierung. Der statistische Aufwärtstrend gehe einher mit dem Abbau von existenzsichernden Arbeitsplätzen in Großunternehmen und der Zunahme von Billigjobs und Leiharbeit.