Gericht bleibt vorerst bei Galaxy-Verkaufsverbot

Apple steht offenbar im Streit mit seinem Rivalen Samsung erneut vor einem juristischen Etappensieg: Das Landgericht Düsseldorf bestätigte bei einer mündlichen Verhandlung seine bisherige Auffassung, wonach Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf. Die Kammer folgte der Argumentation der Amerikaner, das koreanische Gerät verletze Rechte von Apple. Samsung kam mit seiner Verteidigung, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, zunächst nicht durch.

[Bildunterschrift: Zu ähnlich? Tablet-Computer von Samsung (li.) und Apple ]
Es gebe einen "übereinstimmenden Gesamteindruck" der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad, erklärte die Vorsitzende Richterin. Zudem sei Dringlichkeit geboten, deswegen habe das Gericht in einem ersten Schritt eine einstweilige Verfügung erlassen. Die Kammer beabsichtige, diese Verfügung aufrechtzuerhalten, sagte die Richterin am Ende des Prozesstages. Ihre endgültige Entscheidung will die Zivilkammer am 9. September bekanntgeben - bis dahin bleibt das Verkaufsverbot bestehen.

Eine Bitte von Samsung, noch vor Beginn der Berliner Funkausstellung IFA am 2. September zu entscheiden, will das Gericht prüfen. Der südkoreanische Konzern wies die Plagiatsvorwürfe vor Gericht entschieden zurück. Der Rechtsanwalt des Konzerns betonte, viele der von Apple monierten Übereinstimmungen seien rein technisch bedingt. "Es kann nicht sein, dass Apple - nur weil sie die Ersten waren - beanspruchen kann, dass andere technisch unsinnige Lösungen wählen." Das gelte etwa für den Bildschirm auf der Vorderseite, den schmalen Rahmen und die abgerundeten Ecken der Geräte.

Gestaltung und Design umstritten

In dem Streit in Düsseldorf geht es nicht um technische Patente, sondern um Gestaltung und Design. Der koreanische Elektronikriese will mit dem Galaxy die Dominanz von Apple in diesem Computersegment brechen. Das Galaxy 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt. Apple verkaufte in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads.

Das Gericht hatte bereits auf Antrag von Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 erlassen. Allerdings wurde das ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande geltende Verbot kurz darauf nur auf Deutschland beschränkt. Dagegen hatte Samsung Widerspruch eingelegt.

Aktenzeichen: 14c O 194/11