Verkauf von Samsung-Smartphones in den Niederlanden gestoppt

Samsung hat in einem Rechtsstreit um Patentverletzungen vor einem Gericht in Den Haag eine empfindliche Niederlage erlitten. Das Gericht untersagte per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace.

[Bildunterschrift: Original und Kopie? Das iPhone 4 (li.) neben zwei Samsung-Handys ]
Das Gericht in Den Haag begründete die Einstweilige Verfügung mit der Verletzung eines Apple-Patents zur Anzeige von Bildern auf berührungsempfindlichen Bildschirmen. Die Entscheidung könnte Samsung erhebliche Schwierigkeiten bereiten, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa.

Allerdings könnte Samsung nun umdisponieren und Europa auf anderen Wegen beliefern. Der Konzern selbst erklärte, der Verkauf in anderen europäischen Ländern werde nicht leiden.

Nach jetzigem Rechsstand tritt der Stopp in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft. Samsung will aber alle Rechtsmittel ausschöpfen und notfalls beispielsweise auf die Technologie des Patents verzichten, damit die Geräte im Handel bleiben.