Apple und HTC beenden Patentstreit

Smartphones von HTC in einem Geschäft in Taipeh (Bildquelle: REUTERS)

Langjähriges Lizenzabkommen geschlossen

Apple und HTC beenden Patentstreit

Im weltweiten Patentkrieg auf dem Smartphone-Markt haben Apple und sein taiwanischer Rivale HTC einen der wichtigsten Konflikte beigelegt. Beide Konzerne verkündeten die Einigung auf ein zehnjähriges Lizenzabkommen. Dieses soll alle laufenden und künftigen Patente einschließen. Die gegenseitigen Klagen werden fallengelassen. Konkrete Einzelheiten nannten sie nicht.

Offen bleibt deshalb, ob Apple seine Multitouch-Patente in die Einigung eingebracht hat. Diese Schutzrechte auf die typische Bedienung des iPhone-Touchscreens gelten als das Kronjuwel in Apples Patentportfolio und blieben von bisherigen Vereinbarungen ausgespart.

Seit zwei Jahren vor Gericht

Der iPhone-Hersteller Apple hatte den asiatischen Handybauer 2010 wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Es war das erste Mal, dass der US-Konzern gegen ein Unternehmen vorging, das für seine Geräte die Android-Betriebssoftware des Apple-Konkurrenten Google nutzt.

Weder Apple noch HTC hatten sich in dem Konflikt schwere Niederlagen hinzufügen können. Allerdings beeinträchtigte der Konflikt in diesem Jahr trotzdem das Geschäft von HTC: Der Start mehrerer wichtiger Modelle in den USA verzögerte sich wegen Prüfungen durch die Behörden. Das führte auch zu schlechteren Geschäftszahlen.

Der Marktanteil im Geschäft mit Smartphones fiel zuletzt auf vier Prozent, selbst im Weihnachtsquartal wird ein Umsatzrückgang erwartet. Damit wurde ein langer und teurer Patentkrieg für das Unternehmen aus Taiwan immer mehr zu einer gefährlichen Belastung.

Streit mit Samsung geht weiter

Der Streit war Teil des großen Patentkriegs zwischen Apple und Herstellern von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android. Besonders erbittert ist der Konflikt mit Samsung. Die Südkoreaner wehren sich weiterhin gegen die Entscheidung eines Bundesgerichts im US-Staat Kalifornien, das Apple im August Schadenersatz zugesprochen hatte. Demnach muss Samsung 1,05 Milliarden US-Dollar (rund 838 Millionen Euro) an Apple zahlen.

Stand: 11.11.2012 12:26 Uhr

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