Samsung Apple

Nach Milliardenstrafe für Apple-Konkurrent Samsung will US-Urteil nicht hinnehmen

Stand: 26.08.2012 11:19 Uhr

Nach dem für Samsung verheerenden Urteil in dem ewigen Patentstreit mit Apple will der südkoreanische Konzern gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen: Man werde das Urteil eines US-Bundesgerichts im kalifornischen San Jose und die damit verbundene Milliardenstrafe nicht hinnehmen, teilte Samsung mit. Nach Einschätzung von Beobachtern müssen sich beide Konzerne damit auf eine weitere Runde in dem Streit einstellen, die sich lange hinziehen könnte.

Das Gericht hatte Samsung am Freitag der Verletzung von Apple-Patenten für schuldig befunden. Demnach muss Samsung 1,05 Milliarden US-Dollar (rund 838 Millionen Euro) Schadenersatz an Apple bezahlen. Die Patentvorwürfe, die Samsung seinerseits gegen Apple erhoben hatte, wiesen die Geschworenen hingegen komplett ab.

Apple hatte Samsung vorgeworfen, das Design des Tablet-Computers iPad und des iPhones nachzuahmen. Der US-Konzern hatte ursprünglich mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz gefordert. Samsung wiederum hatte geklagt, Apple verstoße gegen Patente bei der Wireless-Kommunikation. Die Südkoreaner hatten ihrerseits eine Entschädigung in Höhe von 399 Millionen Dollar gefordert.

Geschworene: Home-Bildschirm mit App-Symbolen kopiert

Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen in ihrer Entscheidung am Freitag fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden. Zudem verletzte Samsung nach Ansicht der neun Geschworenen mit mehreren Geräten die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Ein Apple iPhone 4S (links) und ein Samsung Galaxy S III
galerie

Ein Apple iPhone 4S (links) und ein Samsung Galaxy S III

Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Nur bei wenigen der untersuchten Patente und Geräte fanden sie keine Verletzung. Samsung gelang es auch nicht, die Geschworenen unter Hinweis auf frühere Erfindungen von der Ungültigkeit von Apples Patenten zu überzeugen.

Die Firma Apple bedankte sich bei den Geschworenen für eine "klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist". "Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war." Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: "Es ging um Werte", wie etwa Originalität und Innovation.

Der Konzern Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: "Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen." Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hieß es in Anspielung auf Apples Designmuster. "Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden."

Bisheriger Höhepunkt eines weltweit geführten Streits

Apple und Samsung werfen sich seit Monaten gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Zusammen verkaufen die beiden Konzerne mehr als die Hälfte aller Smartphones in der Welt. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an. Der Prozess in Kalifornien ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Andere Prozesse werden in Australien, Deutschland oder Großbritannien ausgetragen. Zuvor hatte ein südkoreanisches Gericht beide Parteien der Patentverletzung schuldig befunden. Es untersagte Samsung den Verkauf von zehn Produkten, darunter das Mobiltelefon Galaxy S II. Apple wurde der Verkauf von vier Geräten, darunter das iPhone 4, untersagt.

Weitere Unternehmen, die wie Samsung das Android-System von Google verwenden, könnten sich nun ebenfalls Klagen von Apple gegenübersehen.

Darstellung: