Patentstreit mit Apple: US-Gericht spricht Samsung schuldig

Samsung Apple

Wichtiges Urteil im weltweiten Patentstreit mit Apple

Gericht verurteilt Samsung zu Milliardenstrafe

Im Patentstreit zwischen dem US-Technologiekonzern Apple und seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung ist ein wichtiges Urteil gefällt worden. Ein Bundesgericht im kalifornischen San Jose sprach Samsung der Verletzung von Apple-Patenten für schuldig. Demnach muss Samsung 1,05 Milliarden US-Dollar (rund 838 Millionen Euro) Schadenersatz an Apple bezahlen. Die Patentvorwürfe, die Samsung seinerseits gegen Apple erhoben hatte, wiesen die Geschworenen hingegen komplett ab. Es wird erwartet, dass Samsung in Berufung geht.

Apple hatte Samsung vorgeworfen, das Design des Tablet-Computers iPad und des iPhones nachzuahmen. Der US-Konzern hatte ursprünglich mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz gefordert. Samsung wiederum hatte geklagt, Apple verstoße gegen Patente bei der Wireless-Kommunikation. Die Südkoreaner hatten ihrerseits eine Entschädigung in Höhe von 399 Millionen Dollar gefordert.

US-Bundesgericht in Kalifornien verurteilt Samsung zu 800 Millionen Euro Schadensersatz
tagesschau 20:00 Uhr, 25.08.2012, Heribert Roth, ARD Washington

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Geschworene: Home-Bildschirm mit App-Symbolen kopiert

Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen in ihrer Entscheidung am Freitag fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden. Zudem verletzte Samsung nach Ansicht der neun Geschworenen mit mehreren Geräten die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Ein Apple iPhone 4S (links) und ein Samsung Galaxy S III (Bildquelle: REUTERS)
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Ein Apple iPhone 4S (links) und ein Samsung Galaxy S III

Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Nur bei wenigen der untersuchten Patente und Geräte fanden sie keine Verletzung. Samsung gelang es auch nicht, die Geschworenen unter Hinweis auf frühere Erfindungen von der Ungültigkeit von Apples Patenten zu überzeugen.

Die Firma Apple bedankte sich bei den Geschworenen für eine "klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist". "Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war." Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: "Es ging um Werte", wie etwa Originalität und Innovation.

Der Konzern Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: "Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen." Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hieß es in Anspielung auf Apples Designmuster. "Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden."

Apple gewinnt Prozess gegen Samsung
K. Wilhelm, HR Los Angeles
25.08.2012 08:13 Uhr

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Bisheriger Höhepunkt eines weltweit geführten Streits

Apple und Samsung werfen sich seit Monaten gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Zusammen verkaufen die beiden Konzerne mehr als die Hälfte aller Smartphones in der Welt. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an. Der Prozess in Kalifornien ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Andere Prozesse werden in Australien, Deutschland oder Großbritannien ausgetragen. Zuvor hatte ein südkoreanisches Gericht beide Parteien der Patentverletzung schuldig befunden. Es untersagte Samsung den Verkauf von zehn Produkten, darunter das Mobiltelefon Galaxy S II. Apple wurde der Verkauf von vier Geräten, darunter das iPhone 4, untersagt.

Weitere Unternehmen, die wie Samsung das Android-System von Google verwenden, könnten sich nun ebenfalls Klagen von Apple gegenübersehen.

Stand: 25.08.2012 02:30 Uhr

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