Merkel vor Untersuchungsausschuss | Bildquelle: dpa

Merkel vor U-Ausschuss Erst aus Medien über VW-Skandal informiert?

Stand: 08.03.2017 15:32 Uhr

Wann wusste die Kanzlerin vom Abgasbetrug bei VW? Nach eigenen Angaben erst seit September 2015 - durch die Berichterstattung in den Medien. Das sagte Merkel heute als Zeugin vor dem Untersuchungsausschuss in Berlin aus.

Nach eigenen Angaben hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erst mit dem öffentlichen Bekanntwerden des Skandals am 19. September 2015 aus den Medien von Abgas-Manipulationen bei Volkswagen erfahren. Dann sei sie auch von Verkehrsminister Alexander Dobrindt informiert worden, sagte Merkel als Zeugin im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Thomas Kreutzmann, ARD Berlin, zu Merkels Aussage
tagesschau 15:00 Uhr, 08.03.2017

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"Zur Aufklärung ermuntert"

Sie habe unterstützt, dass Dobrindt rasch eine Untersuchungskommission einsetzte, und ihn zur Aufklärung ermuntert. Merkel berichtete, dass sie aus ihrer Zeit als Umweltministerin von 1994 bis 1998 mit der Abgasthematik gut vertraut sei. Als Kanzlerin habe sie sich immer wieder damit beschäftigt, wenn es etwa um eine einheitliche Haltung der Bundesregierung in der EU gegangen sei. Von dem mit dem Skandal bekannt gewordenen Begriff "Abschalteinrichtung" der Abgasreinigung habe sie erstmals in Zusammenhang mit Berichten über den Fall VW gehört. Sie sei dann auch informiert worden, dass ein Passus dazu in einer EU-Verordnung von 2007 enthalten sei.

Merkel nahm auch Stellung zu einem Treffen 2010 mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Nach Angaben der damals anwesenden Chefin der kalifornischen Umweltbehörde Carb, Mary Nichols, soll Merkel dabei zu strenge Vorgaben für Dieselautos in den USA moniert haben. Die Kanzlerin sagte, sie habe keine Erinnerung daran. Wenn Nichols dies sage, werde es aber so gewesen sein. Dies sei jedoch nicht als "Attacke auf die kalifornischen Umweltbemühungen" gemeint gewesen. Sie habe wohl darauf hinweisen wollen, dass mit strengen Diesel-Vorgaben eine ganze Autoklasse aus den Anstrengungen für eine CO2-Reduzierung herausfallen könnte.

Der Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. VW hatte eine verbotene Software eingesetzt, was 2015 in den USA aufflog und zum Diesel-Skandal führte.

Merkel sagt vor Abgasskandal-Untersuchungsausschuss aus
tagesschau 20:00 Uhr, 08.03.2017, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. März 2017 um 15:00 Uhr.

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