Der "Kamerad Winzersohn" hat sich etabliert

Nach einem schwierigen Beginn in Berlin hat sich Verteidigungsminister Jung in Merkels Minister-Riege etabliert. Wie erfolgreich agierte der "hessische Winzersohn" zwischen heiklen Auslandseinsätzen, umstrittenen Rüstungsvorhaben und der schwierigen Definition von "Krieg"? Die Bilanz fällt gemischt aus.

Von Christian Thiels, SWR, ARD-Hauptstadtstudio

[Bildunterschrift: Hatte es beim Amtsantritt 2005 nicht einfach: Franz Josef Jung ]
Was haben sie ihn gescholten - als "hessischen Winzersohn", als "U-Boot Roland Kochs" im Kabinett und als den Mann, der immer nur von der "friedschen-politschen" Entwicklung nuschelte. Franz Josef Jung hatte es nicht einfach bei SPD, Opposition und Berliner Presse, als er 2005 Bundesverteidigungsminister wurde.

"Hölzerner" Beginn in Berlin

Für ihn selbst war der Sprung aus der hessischen Landespolitik auf die Berliner Bühne kein einfacher, wie er heute selbst manchmal durchblicken lässt. Unsicher und etwas hölzern wirkte er am Anfang seiner Amtszeit - vor allem im Vergleich zu seinem Vorgänger, dem kumpelhaft auftretenden Sozialdemokraten Peter Struck. Ein rhetorischer Wirbelwind ist Franz Josef Jung bis heute nicht geworden, aber seine ersten Bewährungsproben bestand der gelernte Jurist aus dem Rheingau ohne Blessuren.

Überzeugende Kongo-Mission

[Bildunterschrift: Schwieriger Einsatz: Bundeswehrsoldaten im Kampf gegen Piraten vor Somalia. ]
Die EUFOR-Mission im Kongo, deren deutsche Beteiligung die Bundeskanzlerin gegen Jungs Willen durchsetzte, zog er im vorgesehenen Zeitplan durch. Auch der Einsatz der Deutschen Marine vor der Küste des Libanon läuft bis heute ohne ernste Zwischenfälle - trotz anfänglicher Provokationen durch israelische Kampfflugzeuge. Die Anti-Piraterie-Mission "Atalanta" am Horn von Afrika litt zu Beginn unter der ungeklärten Frage, was mit festgesetzten Piraten geschehen solle, erfolgt aber inzwischen relativ routiniert.

Erhöhung des Etats durchgesetzt

Auf der Haben-Seite kann Jung auch die Erhöhung des Verteidigungsetats von 24 Milliarden Euro unter Rot-Grün auf nun gut 31 Milliarden Euro verbuchen. Er ließ den Wehrsold um zwei Euro pro Tag anheben, die Besoldung in Ost und West angleichen und setzte ein Einsatzweiterverwendungsgesetz durch. Das sichert auch Soldaten, die im Einsatz schwer verletzt worden sind, einen Anspruch auf Beschäftigung bei der Bundeswehr.

[Bildunterschrift: Bundeskanzlerin Merkel und Verteidigungsminister Jung bekennen sich zur Wehrpflicht. ]
Mit dem Weißbuch legte Jung die erste belastbare Standortbestimmung deutscher Sicherheitspolitik seit zwölf Jahren vor - mit einem klaren Bekenntnis zur Wehrpflicht. Im Weißbuch steht auch Jungs Mantra von der "vernetzten Sicherheit", also der Kombination von zivilen Wiederaufbaumaßnahmen und militärischem Schutz.

Kritik an den USA

Nach diesem Prinzip ließ der Minister auch den Einsatz in Afghanistan führen. Beharrlich weigerte er sich dabei, den Forderungen der Bush-Regierung zur Entsendung deutscher Truppen auch in den umkämpften Süden des Landes nachzugeben. Er kritisierte stattdessen die Politik der USA, die nach Jungs Ansicht zu häufig den Tod unschuldiger Zivilisten in Kauf nahm.

Auf die zunehmend kritischere Sicherheitslage mit immer mehr Anschlägen und Hinterhalten auch im deutschen Verantwortungsbereich im Norden des Landes reagierte Franz Josef Jung mit der Entsendung von mehr kugel- und minensicheren sowie gepanzerten Fahrzeugen. Außerdem setzte er den Einsatz deutscher Tornado-Aufklärungsjets durch und entschied, dass die Bundeswehr die "Schnelle Eingreiftruppe" in Nordafghanistan stellt.

[Bildunterschrift: "Krieg" in Afghanistan? Vom Verteidigungsminister war dieses Wort bislang nicht zu hören. ]
Fast trotzig weigerte sich der Minister dennoch stets, die Kämpfe dort als "Krieg" zu bezeichnen und verwies auf formaljuristische und völkerrechtliche Gründe. Dennoch führte er eine Tapferkeitsmedaille für besonderen Mut im Einsatz ein und will noch vor der Bundestagswahl das Ehrenmal für die, so Jung, "Gefallenen" der Bundeswehr einweihen.

Wenig Bewegung bei Rüstungsvorhaben

Wenig Bewegung gab es dagegen bei den Rüstungsvorhaben. Unter Jungs Führung gelang es nicht, sichtbare Fortschritte bei der Beschaffung des Transportflugzeuges Airbus A 400M zu erreichen. Auch die Einführung des von der Truppe dringend benötigten Transporthubschraubers NH90 und des Kampfhubschraubers Tiger verzögert sich. Auch hält Jung am Kauf von 180 Eurofighter-Jets fest, obwohl Militärs und Experten diese Größenordnung für nicht mehr erforderlich halten. Eine grundlegende Neubewertung von Rüstungsvorhaben unterließ der Verteidigungsminister - wohl auch aus wirtschaftspolitischen Gründen.

Kanzlerin schätzt "Kamerad" Jung

Für Diskussionsstoff sorgte Franz Josef Jung mit seinen Vorschlägen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren. "Niemand will Polizeiaufgaben übernehmen", erklärte er zwar immer wieder, doch sein Wunsch nach einer verfassungsrechtlichen Klarstellung, die der Bundeswehr bei Terrorgefahren die Unterstützung der Polizei mit militärischen Mitteln ermöglichen sollte, scheiterte am Widerstand der SPD.

Unterm Strich aber sieht zumindest die Bundeskanzlerin Jungs Bilanz positiv. Sie würde ihn gern als Minister behalten, wenn es das Bundestagswahlergebnis hergibt, heißt es aus dem engsten Umfeld Merkels. Sie schätze Jung, weil er ein "Kamerad" sei und sich loyal an Absprachen halte.