Speziell, kompliziert und langfristig

Drei Prozent des Bruttoinland-Produkts in die Forschung zu investieren: ein Ziel, klar formuliert von Union und SPD im Koalitionsvertrag - und verfehlt. Die übrige Bilanz der Amtszeit von Forschungsministerin Schavan kann nicht so eindeutig ausfallen: Sie bevorzugt Langzeitprojekte.

Von Nicole Diekmann, tagesschau.de

[Bildunterschrift: Schavan beim Besuch einer High-Tech-Firma in Sachsen. Unter Fachleuten genießt die Ministerin einen guten Ruf. ]
Unter Fachleuten genießt Annette Schavan einen guten Ruf: Zwar hat sie nicht alle ihre Vorhaben umgesetzt - doch sie hat zum einen das Bewusstsein weiter erhöht, wie wichtig Forschung für den Standort Deutschland ist. Zum anderen hat sie es geschafft, Geld lockerzumachen - für die Forschung ebenso wie für die Bildungspolitik.

Trotzdem blieb die CDU-Politikerin blass. Das liegt zum einen daran, dass sie lieber im Hintergrund arbeitet und das große öffentliche Tamtam scheut, und dass die Öffentlichkeit wiederum wenig Interesse an den Feinschmecker-Programmen hat, die Schavan entwickelt: Sie sind speziell, kompliziert strukturiert und langfristig konzipiert.

Hightech-Strategie: komplex und teuer - typisch die Ministerin

Solarmdule im Solarpark von Meerane (Foto: Jens Pabst) [Bildunterschrift: Photovoltaik ist eine der Technologien, die die Hightech-Strategie fördern soll. ]
Das beste Beispiel dafür ist die Hightech-Strategie. Sie sollte das Meisterstück Schavans sein. Ein wuchtiges Vorhaben, in das die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode mehr als sechs Milliarden Euro pumpte und somit das Budget für schon laufende Projekte auf insgesamt 15 Milliarden erhöhte. Grob gesagt: Die vier Politikfelder Klimaschutz, Gesundheit, Sicherheit, Mobilität sollen mithilfe von 17 Zukunftstechnologien wie der Nanotechnologie, der Biotechnologie und der Informations- und Kommunikationstechnologie gefördert werden und den Brückenschlag zwischen Wirtschaft und Wissenschaft schaffen.

Ziel ist es, marktorientierte Forschungsvorhaben in die Tat umzusetzen, die Produkte bringen. Ganz konkret gesagt: Geld. Zu ärgerlich sind Geschichten wie die des MP3-Players und der LCD-Technologie: Sie alle wurden von Deutschen erfunden - gebaut und geldbringend vermarktet aber im Ausland. 1,5 Millionen neue Arbeitsplätze lautete Schavans vollmundiges Versprechen, als das Projekt 2006 startete.

Die sind bisher nicht entstanden, heißt es aus dem Ministerium. Und auch das Ziel, die EU-Forderung zu erfüllen, drei Prozent des BIP in Forschung zu investieren, hat man nicht erreicht. Allerdings muss man Schavan zugutehalten, dass sie Forschungsministerin während der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte war.

Exzellenzinitiative: Fremde Federn

Mit der Exzellenzinitiative verhält es sich ähnlich wie mit der Hightech-Strategie: Auch hier gehen die Anfänge noch auf die rot-grüne Vorgängerregierung zurück, auch hierfür wurde viel Geld angeleiert, auch hier ist die Laufzeit lang und das Ergebnis schwer zu beziffern - und doch melden sich erste Kritiker.

Die Exzellenzinitiative ist ein bundesweiter Wettbewerb unter Deutschlands Universitäten, mit dem die Spitzenforschung gefördert werden soll. Er startete 2006, also durchaus in Schavans Ägide. Idee und Beschluss stammen jedoch aus der Zeit, als die SPD-Frau Edelgard Bulmahn Bundesbildungsministerin war.

Aus drei Förderlinien besteht die Exzellenzinitiative: Erstens Graduiertenschulen für die Betreuung von Doktoranden, zweitens Ausbauprojekte der universitären Spitzenforschung, die so genannten Elite-Universitäten, und drittens Exzellenzcluster. Damit sind ressortübergreifende Forschungszentren gemeint. Von 2006 bis 2011 stellten Bund und Länder dafür insgesamt 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Für die bereits beschlossene Verlängerung sollen es 2,7 Milliarden sein.

[Bildunterschrift: In Karlsruhe ist eine der Elite-Universitäten, die mit viel Geld gefördert werden. ]
Die Exzellenzinitiative stärke durchaus den Wissenschaftsstandort Deutschland, sagen auch Kritiker. Sie setzen an anderer Stelle an: Universitäten zu fördern, wecke natürlich auch bei den Studierenden Begehrlichkeiten und in der Öffentlichkeit den Eindruck, den wissenschaftlichen Nachwuchs noch unterhalb des Doktoranden-Status fördern zu wolle. Dort aber komme das Geld nicht an, heißt es. "Die staatliche Förderung wird vielfach in große Projekte gesteckt, die sich politisch sehr gut vermitteln lassen, wie die Exzellenzinitiative", sagt etwa Martin Paul, Professor an der Universität Maastricht.

Stammzellforschung: Gewissenskonflikt für Schavan

An ihre persönlichen Grenzen stieß Schavan in der Debatte um die Forschung an embryonalen Stammzellen: Im April 2009 beschloss der Bundestag, den Stichtag zu verschieben. Bis dahin durften Forscher in Deutschland nur mit importierten embryonalen Stammzellen arbeiten, die vor dem 1. Januar 2002 hergestellt worden waren. Nun gilt das Datum 1. Januar 2007.

Dem vorangegangen war eine heftige öffentliche Diskussion quer durch alle gesellschaftlichen Institutionen. Auf der einen Seite standen die Befürworter der Liberalisierung des Gesetzes; vorneweg Wissenschafter, die sich im Vergleich zu Kollegen in Staaten mit lockereren Regeln benachteiligt fühlten.

Ihnen gegenüber standen unter anderem die Kirchen, die mit dem Verweis auf die Menschenwürde und den Schutz des ungeborenen Lebens gegen die Verschiebung des Stichtags plädierten. Die gläubige Katholikin Schavan machte sich für den neuen Stichtag stark und musste dafür kräftig einstecken: Der Kölner Kardinal Joachim Meisner nannte sie "unwahrhaftig" und "prinzipienlos" und warf ihr vor, sie missbrauche das Wort "katholisch". Dennoch unterstützte Schavan die Befürworter der neuen Stichtagsregelung, anscheinend ihrer Funktion als Forschungsministerin die höhere Priorität einräumend.

Herbe Niederlage in der grünen Gentechnik

[Bildunterschrift: Die Ministerinnen am "Runden Tisch" zur Pflanzen-Gentechnik. Hier musste Schavan eine herbe Niederlage einstecken. ]
Eine herbe Niederlage musste Schavan im Frühjahr dieses Jahres hinnehmen: Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) stoppte im April den Genmais MON 810 des US-Konzerns Monsanto und berief sich auf neue Studien zu Umweltrisiken. Dabei hatte Schwarz-Rot im Koalitionsvertrag ausdrücklich die Förderung der Gentechnik als Ziel formuliert - und zudem nahm Aigner Schavan das Heft aus der Hand. Die griff Aigner ungewohnt scharf am und lud zum Runden Tisch nach Berlin ein - bisher allerdings bleibt es beim Genmais-Verbot und beim unionsinternen Zwist in dieser Frage.