Im Streit um ein Patent zur Messung des Blutsauerstoffs galt seit Dienstag in den USA ein Import- und Verkaufsstopp für die neuesten Modelle der Apple Watch. Ein Gericht entschied nun: Bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens dürfen die Smartwatches weiter verkauft werden. mehr
China hat seine Stellung als eine der führenden Volkswirtschaften für Digitaltechnologien auf dem deutschen Markt massiv ausgebaut. Bei Patenten für digitale Kommunikationstechnik überholte das Land sogar die USA. mehr
Die Zahl der Patentanmeldungen in Europa hat einen neuen Höchststand erreicht. Doch nur zwei deutsche Konzerne sind unter den zehn innovativsten Unternehmen vertreten. Ganz vorne liegt ein chinesisches Unternehmen. mehr
Das europäische Einheitspatent soll Unternehmen beim Anmelden ihrer Erfindungen Zeit und Geld sparen. Wegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat das Projekt nun aber einen schweren Rückschlag erlitten. Von Gigi Deppe. mehr
Mit Patentboxen sparen Unternehmen Milliarden an Steuern. Gemeinsam wollten die EU-Staaten das Schlupfloch abschaffen - einige Länder blocken ab, andere setzen die Reformen nur schleppend um. Nun muss die Kommission die Länder auf Kurs bringen. Von Jan-Lukas Strozyk und Benedikt Strunz. mehr
Die Patentierbarkeit von Organismen ist heftig umstritten. Der EuGH zog nun bei menschlichen embryonalen Stammzellen eine strikte Grenze und untersagte dort Patente. In der Pflanzen- und Tierwelt sind sie in engen Grenzen erlaubt. Einige Beispiele: mehr
Ab 2014 soll es ein einheitliches EU-Patent geben. Das spart Kosten und aufwändige Übersetzungen. Gelten soll es in allen Mitgliedsstaaten - außer in Italien und Spanien. Diese beiden haben ein "Sprachproblem" - und gehen deshalb juristisch gegen die Pläne vor. mehr
Bislang muss ein EU-weites Patent in jedem Mitgliedsstaat registriert und dafür übersetzt werden. Etwa 36.000 Euro schlagen dafür zu Buche. Ab 2014 wird es voraussichtlich deutlich günstiger. Dann soll das neue EU-Patent kommen, für das das Europaparlament jetzt mit großer Mehrheit gestimmt hat. mehr
Die EU will den Schutz von Patenten deutlich leichter und günstiger machen. Ab 2014 soll ein einziger Antrag reichen, um Erfindungen gleich in mehreren Ländern zu registrieren. Nur Spanien und Italien stellen sich quer. Heute steht das neue System im EU-Parlament zur Abstimmung. mehr
EuGH: Stammzell-Patente nicht möglich mehr
Klon-Fälscher Hwang erhält Patent in Australien mehr
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