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Video vom 11.04.2008 14:28:04

Ablehnende Haltung Deutschlands

Der amerikanische Botschafter Daniel Coats hat wegen der ablehnenden Haltung der Bunderegierung zu einem Angriff auf den Irak vor einer Verschlechterung der Beziehungen zu den USA gewarnt. Deutschland drohe sich mit seiner Position zu isolieren, auch innerhalb der Europäischen Union. Ungeachtet der Kritik wiederholte Bundeskanzler Schröder sein entschiedenes Nein zu einem Angriff auf den Irak, unterstützt von Außenminister Fischer und sogar der Opposition. Streit gibt es dagegen um die innere Sicherheit. Hans Jessen berichtet: "Liebhaber des Martyriums" - der Titel eines Videos, dass in Ausschnitten auf der Internet - Seite der bayerischen Landesregierung zu besichtigen ist . "Ein Propaganda - Video, dass Terror verherrlicht und mit dem Islamistische Kämpfer geworben werden sollen ", so nennt es der bayerische Innenminister und findet, dass die Deutschen zu sorglos seien: Günther Beckstein, Innenminister Bayern, CSU: "Die Terrorgefahr, die von islamischen Extremisten ausgeht, wird in Deutschland leider unterschätzt. Sonst wäre insgesamt einmal in der Öffentlichkeit mehr Gefahrenbewußtsein, aber sonst hätte auch der Bund mehr getan." Diesen Vorwurf will der Bundesinnenminister nun gar nicht auf sich sitzen lassen: mehr als 500 Gefährdungshinweise habe das Bundeskriminalamt nach dem 11. September überprüft - kein einziger sei stichhaltig gewesen, und es gebe auch jetzt keinen konkreten Verdacht. Man habe die Lage im Griff: Otto Schily, Bundesinnenminister, SPD: "Wir müssen höchste Wachsamkeit wahren – übrigens aufpassen, dass wir da nicht in Routine verfallen. Aber auf der anderen Seite auch nicht die Gelassenheit verlieren und sollten uns nicht in irgendeinen Alarmismus reintreiben lassen – erst recht nicht in eine Panikstimmung." Von Gelassenheit ist im Deutsch-amerikanischen Verhältnis derzeit wenig zu spüren. Der Kanzler wiederholte sein klares "nein" zu Militäraktionen gegen den Irak. Nicht er müsse das der US - Regierung plausibel machen, denn Deutschland halte an der einstmals gemeinsamen Position fest - am Ziel, den UN - Inspektoren wieder Zugang nach Bagdad zu verschaffen: Gerhard Schröder, Bundeskanzler, SPD: "Und diesem Ziel ist Deutschland nicht abgewichen. Ich hab allerdings wichtige Persönlichkeiten aus den Vereinigten Staaten vernommen, die ein ganz anderes Ziel definiert haben. Die Frage, die sie sich stellen müssen, die ich aus bestimmten Gründen so dezidiert nicht beantworten will, ist die: wer muss dann wem was sagen, wenn das Ziel geändert wird, Und wenn Konsultationen vereinbart sind?" Unter Verbündeten gilt diese Form der öffentlichen Kritik durchaus schon als grober Keil - einen groben Klotz lieferte ebenfalls heute der US - amerikanische Botschafter in Berlin. Daniel Coats, der gestern eine Fotoausstellung zum 11. September eröffnete, warf der Bundesregierung in einem dpa - Interview " Selbstisolation" vor und sagte, es gebe "gewisse Zweifel an der Enge der Beziehung". Direkt freundschaftlich klingt dieser Meinungsaustausch nicht. Ein Kommentar zum deutsch-amerikanischen Verhältnis von Werner Sonne vom Westdeutschen Rundfunk. | video

Video vom 11.10.2007 11:34:17

Bush redet vor dem Bundestag

Der gemeinsame Kampf gegen den Terror und für eine freie Welt stand im Mittelpunkt der Rede des amerianischen Präsidenten George Bush. Er bedankte sich für die deutsche Unterstützung und nannte die Differenzen klein, angesichts des guten Verhältnisses. Bush beschwor die gemeinsamen Werte von Amerikanern und Europäern und warnte vor den - so wörtlich - Feinden der Freiheit. Außerdem kündigte der US-Präsident ein neues, freundschaftliches Verhältnis der NATO zu Russland an. Als der amerikanische Präsident an der Seite des Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse den Plenarsaal im Reichstag betrat, wurde er von rauschendem Beifall empfangen. Es sollte bewusst ein warmherziges Willkommen sein. Und dennnoch war die Spannung zu spüren, mit der alle auf die erste Rede eines amerikanischen Präsidenten im neuen Reichstag warteten. Deutschland, so sagte er gleich zu Beginn, habe sich zu einer verantwortungsvollen und friedlichen Nation entwickelt, und ein starkes Deutschland sei gut für die Welt. Ein gern gehörter Satz, doch nicht bei allen. Drei Abgeordnete der PDS-Fraktion entrollten überraschend ein auf Bush und Schröder gemünztes Transparent und lösten damit bei anderen Parlamentariern Empörung aus. Präsident Bush ging auf diesen Vorfall nicht ein. "Wer Massenvernichtungswaffen und Raketen baut, der kennt auch die Landkarte von Europa", sagte er und meinte den internationalen Terrorismus und den Irak, ohne ihn zu nennen. Er unterstrich außerdem in seiner Rede die geradezu historisch-neue Beziehung zwischen den USA, Europa und Russland. Und, was den Terrorismus betrifft, sagte er, "die Feinde der Freiheit werden wir gemeinsam besiegen." Keine Frage, diese fast 40-minütige Rede von Präsident Bush war ein Erfolg im deutschen Bundestag. Dem entsprachen auch die Beurteilungen danach durch den Bundeskanzler und den Kanzlerkandidaten der Union. Gerhard Schröder, SPD, Bundeskanzler: "Also, ich denke, wir sind wirklich Zeuge einer wirklich bedeutenden Rede geworden. Eine Rede, die sorgfältig gehegte Vorurteile über die amerikanische Politik und den Präsidenten nun wirklich gründlich widerlegt hat." Edmund Stoiber, CDU/CSU-Kanzlerkandidat: "Das was dem Präsidenten immer wieder fälschlicherweise unterstellt wird, er neige zu Alleingängen zu Unilateralismus, also zu Eigenentscheidungen ohne Einbindung der Verbündeten, das hat er hier sehr deutlich widerlegt." Als Bush im Auto den Reichstag verließ, konnte er sicher sein: den richtigen Ton hatte er gefunden. | video

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