Massenpanik bei der Loveparade 2010 | Bildquelle: dapd

Duisburg Loveparade-Prozess vor dem Aus?

Stand: 16.01.2019 16:54 Uhr

Der Prozess zur Loveparade-Katastrophe wird wahrscheinlich eingestellt. Das wurde nach dem Rechtsgespräch mit einigen der beteiligten Anwälte bekannt.

Dominik Peters

Beim Loveparade-Prozess zeichnet sich eine Einstellung des Verfahrens ab. Das Duisburger Landgericht halte das für denkbar. Dahingehend äußerten sich am Mittwoch (16.01.2019) sowohl die Verteidiger der zehn Angeklagten, als auch die Nebenklägeranwälte. Alle Beteiligten scheinen einig darüber, dass die Hürden für ein Urteil vor Ablauf der Verjährungsfrist (im Juli 2020) zu hoch sind.

Verfahren über Love-Parade Katastrophe wird wahrscheinlich eingestellt
tagesthemen 22:25 Uhr, 16.01.2019, G. Atai/A. Cordes-Strehle, WDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Mögliche Einstellung unter Geldauflagen

In dem nicht öffentlichen Rechtsgespräch der Verfahrensbeteiligten ging es demnach primär um die Fragen, ob und für wen die Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage erfolgen könnte. Das Gericht will sich erst am Donnerstag (17.01.2019) äußern.

Nach Informationen der Anwälte ist offenbar bei drei angeklagten Mitarbeitern der Veranstalterfirma eine Auflage im Gespräch, weil sie am Unglückstag noch hätten eingreifen können. Gegen einen weiteren Lopavent-Mitarbeiter sowie gegen die sechs Angeklagten der Stadt könnte das Verfahren ohne Auflagen eingestellt werden.

Verteidiger wollen keine Auflagen

Nebenklägeranwalt Julius Reiter könnte mit einer Einstellung unter bestimmten Auflagen leben, "wenn der Einstellungsbeschluss dahingehend wäre, dass man Verantwortlichkeiten feststellt, auf deren Grundlage die Hinterbliebenen und Verletzten gegen Institutionen vorgehen können". Sein Ziel: Stadt und Polizei müssten bei späteren Schadensersatzklagen haftbar gemacht werden können. Die Angeklagten würden eine Einstellung akzeptieren, lehnen Auflagen aber ab, so ein Verteidiger.

Nebenklägeranwalt: "Aufklärungsgewinn sehr groß"

Die Zeugenbefragungen waren teils geprägt von Erinnerungslücken und Widersprüchen. Das Unglück liegt inzwischen acht Jahre zurück. Nebenklägeranwalt Reiter resümiert dennoch "dass der Aufklärungsgewinn sehr groß ist. Also wer sagt, der Prozess hätte nichts gebracht, liegt falsch."

Rund 100 Verhandlungstage seit Dezember 2017

Seit Dezember 2017 hat das Duisburger Landgericht an 96 Tagen rund 60 Zeugen vernommen. Darunter sind viele Polizisten und auch prominente Figuren wie Duisburgs Ex-Oberbürgermeister Adolf Sauerland und der Chef der Veranstalterfirma Lopavent, Rainer Schaller. Angeklagt sind zehn Personen – sechs Mitarbeiter der Veranstalterfirma Lopavent und vier Mitarbeiter der Stadt Duisburg. Bis zu einem möglichen Ende des Prozesses stehen noch mehrere Verhandlungstage an, so Gerichtssprecher Matthias Breidenstein.

Quelle: wdr.de

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Januar 2019 um 20:00 Uhr.

Darstellung: