Oliver Köhr

Vorschau: Bericht aus Berlin am 03.11.2019 Hadernde CDU: Machtkampf oder Sacharbeit?

Stand: 01.11.2019 17:00 Uhr

Wie geht es nach dem Thüringer Wahldebakel in der CDU weiter? Dazu befragt Oliver Köhr im Bericht aus Berlin den saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans, CDU. Außerdem Thema: Meldepflicht sozialer Netzwerke zur Strafverfolgung von Hassbotschaften im Netz: Wie realistisch ist die Umsetzung?

Bericht aus Berlin: Sonntag um 18:30 Uhr mit Oliver Köhr
01.11.2019

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Die doppelte K-Frage: Der Kampf der CDU mit sich selbst

Nach dem Wahldebakel in Thüringen wird die Kritik an der Kanzlerin und an der Parteivorsitzenden immer lauter. Die beiden Führungsfrauen scheinen die Partei nicht mehr im Griff zu haben – die eine agiert glücklos, die andere schweigt. Ungewohnte Disharmonie in der Union, die kurz vor ihrem Parteitag steht. Jeden Tag melden sich neue Stimmen, die zur Rückkehr zu Sachthemen aufrufen und jeden Tag kommt neue Kritik an der Parteiführung. Werden Vorsitzende und Kanzlerin dem Druck standhalten? Was können sie ihm entgegensetzen?

Oliver Köhr im Gespräch mit Tobias Hans

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans spricht auf den CDU-Landesparteitag im Oktober 2018. | Bildquelle: dpa
galerie

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans, CDU, äußert sich im Bericht aus Berlin zu dem CDU-internen Streit nach der Thüringen-Wahl.

Oliver Köhr befragt dazu den saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans, CDU, der live im Studio zu Gast ist.

Der schwierige Kampf gegen Hasspostings

Drohungen in den sozialen Medien, Aufrufe zu Gewalt, Beleidigungen – für viele Politiker in Deutschland gehört das mittlerweile zum Alltag. Der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke gilt als Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. Plattformbetreiber sollen nun zum Beispiel Morddrohungen oder Volksverhetzung den Strafverfolgungsbehörden melden. Das plant die Bundesregierung. Doch sind dies die richtigen Maßnahmen, sind sie überhaupt umzusetzen? Gerade die Justiz leidet unter Personalmangel. Laut Richterbund fehlen allein 500 Staatsanwälte bundesweit, tausende gehen bis 2030 in Rente.

Gespräch mit Anke Domscheit-Berg

Oliver Köhr befragt dazu die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg, parteilos, die live im Studio zu Gast ist.

Über dieses Thema berichtet die Sendung "Bericht aus Berlin" am 03. November 2019 um 18:30 Uhr.

Darstellung: