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So funktionieren Koalitionsverhandlungen

Stand: 28.09.2017 17:19 Uhr

"Haben wir überhaupt eine gemeinsame Basis?" Mit dieser Frage beginnen Sondierungsgespräche, wenn zwei Parteien überlegen, zu einer Koalition zusammenzugehen. Die Verhandlungen können lange dauern. Denn es kann einiges dabei passieren.

Von Alina Stiegler, NDR

1961 reichten gerade einmal neun Seiten für den ersten Koalitionsvertrag in der jungen Bundesrepublik. Im Jahr 2013 war der Koalitionsvertrag der Großen Koalition schon 185 Seiten lang.

Formale Regeln für Koalitionsverhandlungen gibt es nicht. Traditionell lädt aber die stärkste Kraft zu Gesprächen ein. Der erste Schritt sind Sondierungsgespräche. Eine erste Annäherung also - manchmal noch in der Wahlnacht selbst.

Hier können die potentiellen Koalitionspartner überlegen, ob die Parteien überhaupt eine gemeinsame Basis finden. Diese Vorgespräche werden in der Regel von den jeweiligen Parteispitzen geführt. Bei der Großen Koalition 2005 waren es anfangs vier Personen, 2013 zu Beginn der Verhandlungen schon 21 Personen.

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Kurz erklärt: So funktionieren Koalitionsverhandlungen

28.09.2017

Rechtlich bindend ist ein Koalitionsvertrag nicht

Stimmen die Parteien zu, beginnt der zweite Schritt: die eigentlichen Koalitionsverhandlungen. Dabei geht es um politische Projekte, Personal und die Aufteilung der Ministerien. Die Abgesandten der Parteien bilden dafür eine große Verhandlungsrunde. Facharbeitsgruppen klären die strittigen Themen. Die Ergebnisse gehen anschließend in die große Runde. Bleiben dann noch Streitpunkte offen, übernehmen die Parteispitzen.

Am Ende steht der Koalitionsvertrag und damit auch das Regierungsprogramm. Manche Parteien holen dazu auch noch die Zustimmung ihrer Mitglieder ein. Rechtlich bindend ist so ein Vertrag aber nicht, er ist vielmehr eine Absichtserklärung.

Noch nie gescheitert

Spätestens 30 Tage nach der Wahl muss der neue Bundestag zusammenkommen. Eine Frist für die Regierungsbildung gibt es nicht. Solange es keine neue Regierung gibt, arbeitet die alte einfach weiter.

1983 dauerte die Regierungsbildung nur 24 Tage. 2005 vergingen 65 Tage, bis die Parteien zu einem Ergebnis gelangten. Den Rekord bildete das 2013: 86 Tage, dauerte es bis zur Regierungsbildung - das waren fast drei Monate.

Koalitionsverhandlungen können lange dauern –gescheitert sind sie auf Bundesebene aber noch nie.