Verteidigungsministerin von der Leyen in Mali. | Bildquelle: REUTERS

Von der Leyen in Mali Neue Kampfeinsätze möglich

Stand: 06.02.2014 17:03 Uhr

In den vergangenen Wochen bestand deutsche Außenpolitik überwiegend aus Ankündigungen. Deutschland wolle sich international stärker engagieren, vor allem in Afrika. Mali könnte nun zum Präzedenzfall werden. Bei ihrem Truppenbesuch machte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein Bild von den Bedingungen vor Ort und schloss weitere Kampfeinsätze nicht aus.

Allerdings könne keine Krise ausschließlich durch Militär gelöst werden. "Jede Krise hat ein anderes Gesicht und eine andere Prägung", sagte sie. "Wenn die europäischen Bündnispartner der Überzeugung sind, dass akut Hilfe gefragt ist, dann wissen wir, wie unsere Verantwortung innerhalb der europäischen Bündnisse beziehungsweise der NATO unter dem Dach der Vereinten Nationen ist."

Von der Leyen sieht Kapazitäten

Von der Leyen machte auch klar, dass sie die Bundeswehr noch nicht an der Grenze ihrer Einsatzfähigkeit sieht. "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt", sagte sie. Für die aktuellen und geplanten Einsätze gebe es also Kapazitäten.

Am Mittwoch hatte das Kabinett die Ausweitung der deutschen Beteiligung am EU-Ausbildungseinsatz in Mali beschlossen und gleichzeitig den Kampfeinsatz in Afghanistan ein letztes Mal verlängert. Von der Leyen brach gleich nach der Entscheidung nach Afrika auf, machte einen Zwischenstopp im Senegal und flog dann nach Mali weiter. Dort beteiligen sich künftig bis zu 250 statt bisher maximal 180 deutsche Soldaten an der Ausbildung malischer Pioniere. Der Bundestag muss dem noch zustimmen.

Verteidigungsministerin von der Leyen im Gespräch mit Malis Präsident Keita. | Bildquelle: AFP
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Verteidigungsministerin von der Leyen im Gespräch mit Malis Präsident Keita.

Gespräch mit Präsident Keita

In der Hauptstadt Bamako hatte sich von der Leyen zunächst mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita getroffen. Anschließend besuchte sie die deutschen Soldaten im Ausbildungscamp Koulikoro 60 Kilometer nordöstlich.

Islamistische Rebellen hatten den Norden des Wüstenstaats Anfang 2012 erobert. Sie wurden anschließend weitgehend von französischen und afrikanischen Interventionstruppen zurückgedrängt. Militante Islamisten begehen aber seitdem immer wieder Anschläge.

Die Afrika-Reise ist der zweite Truppenbesuch von der Leyens im Ausland. Kurz vor Weihnachten war sie in Afghanistan gewesen.

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