ARD-Logo in Lokstedt

Anpassung des Rundfunkbeitrags ARD braucht 400 Millionen Euro pro Jahr mehr

Stand: 28.08.2015 14:54 Uhr

Alle zwei Jahre müssen die öffentlich-rechtlichen Sender ihren Finanzbedarf erklären. Ein unabhängiges Gremium errechnet dann, ob der Rundfunkbeitrag verändert werden soll. Heute hat die ARD ihre Zahlen für die kommenden Jahre vorgelegt.

Von Astrid Corall, NDR

Das Zahlenwerk der ARD ist gut 2400 Seiten dick. Detailliert steht dort, wie viel Geld der Senderverbund in den kommenden vier Jahren aus seiner Sicht benötigt. Und das sind knapp 400 Millionen Euro mehr pro Jahr als jetzt - das entspricht rund 2,2 Prozent.

Für den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor hat das mehrere Gründe. So stiegen zum Beispiel Löhne und Gehälter: "Wir haben aber auch spezifische Sonderprojekte, beispielsweise wird die technische Verbreitung unserer Programme umgestellt: Digitales Radio oder DVBT-2 - also terrestrisches Fernsehen - sind größere Umstellungsprojekte. Das kostet jetzt kurzfristig mehr Geld, wird aber langfristig auch Geld deutlich sparen. Das führt dann aktuell zu einer Steigerung von 2,2 Prozent pro Jahr."

Erste Steigerung seit sechs Jahren

Dazu kommt: Seit sechs Jahren sind die Rundfunkgebühren nicht gestiegen, Anfang April sank der Beitrag sogar erstmals in der Geschichte - um fast 50 Cent. In den vergangenen Jahren hätten die öffentlich-rechtlichen Sender keinen finanziellen Ausgleich für steigende Löhne und Inflation bekommen, so Marmor: "Und jetzt brauchen wir von Zeit zu Zeit irgendwann auch mal wieder eine Anpassung, sonst können wir die Programmqualität nicht halten. Und in der Abwägung hoffen wir, dass auch die Hörerinnen und Hörer sagen: 'Gutes Programm kostet Geld', und da brauchen wir - wenn es nicht weniger werden soll - einen Ausgleich der Preissteigerungsraten."

ARD-Vorsitzender Marmor bei der Pressekonferenz nach der Intendanten-Sitzung in Berlin. | Bildquelle: dpa
galerie

Der Intendant des NDR, Lutz Marmor, ist derzeit Vorsitzender der ARD.

Nun prüft zunächst die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, kurz KEF, die Zahlen. Sollte das unabhängige Experten-Gremium der Linie der ARD folgen, ist die Frage, wie das ganze finanziert werden soll. Da gibt es zum Beispiel die sogenannten Mehreinnahmen von geschätzten knapp 1,6 Milliarden Euro für alle öffentlich-rechtlichen Sender. Das Geld wird voraussichtlich bis Ende 2016 zusammenkommen, weil die Bürger ihren Beitrag nicht mehr pro Anzahl der Geräte, sondern pro Wohnung bezahlen.

Ein Teil der Mehreinnahmen, die derzeit auf Sperrkonten liegen, ist schon verplant, gemeinnützige Einrichtungen wie Kitas sollen etwa entlastet werden. "Diese Mehreinnahmen sind ja auch von Rundfunkbeitragszahlern für Rundfunkzwecke entstanden", sagt Lutz Marmor. "Und deshalb hat auch die Kommission gesagt, ja, die soll man jetzt einsetzen, damit in zukünftigen Fällen zum Beispiel ein Anstieg vermieden oder gedämpft werden kann. Das ist auch sinnvoll."

Wer ist die KEF?

Die Mitglieder der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) sind so etwas wie die Controller des Rundfunkbeitrags von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Alle zwei Jahre berichten sie den Landesregierungen über die Finanzlage der öffentlich-rechtlichen Anstalten und schlagen zum Beispiel vor, ob der Beitrag geändert werden sollte. Die Entscheidung liegt bei den Ländern. Die KEF prüft auch den Finanzbedarf, den die einzelnen Sendeanstalten anmelden.

Sie wurde 1975 eingerichtet und besteht aus 16 unabhängigen Experten - jedes Land beruft einen für fünf Jahre. Die KEF sitzt in der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz in Mainz. Den Vorsitz hat derzeit Heinz Fischer-Heidlberger, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofes.

Ministerpräsidenten entscheiden

Über die Höhe des Rundfunkbeitrags und damit auch über die Frage, wie viel Geld ARD, ZDF und Deutschlandradio letztendlich bekommen, entscheiden aber die Ministerpräsidenten - auf Empfehlung der KEF. Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer, hatte mit Blick auf die Mehreinnahmen im März betont: "Das wichtigste Signal ist, dass sich abzeichnet, dass wir Beitragsstabilität bis 2020 sicher stellen können."

Daneben denken die Ministerpräsidenten auch noch darüber nach, ob sie einen Teil der Mehreinnahmen dafür nutzen, um Werbung in den Programmen zu reduzieren. Und selbst wenn der Großteil des Geldes an die ARD gehen würde: Deren Bedarf wäre noch nicht hundertprozentig gedeckt.

"Haben Maß gehalten"

Doch Lutz Marmor will nicht spekulieren, ob deswegen der Beitrag erhöht werden müsste: "Die gute Nachricht ist eigentlich, dass es keine großen Veränderungen geben wird - ich glaube, das kann man heute schon seriös sagen."

Und trotzdem ist ihm bewusst: Dass die ARD mehr Geld benötigt, könnte bei manchen auf Kritik stoßen: "Jedes Mal wenn jemand sagt, 'Ich brauche einen Ausgleich', freut das niemanden - das freut uns ja auch nicht. Wenn die Bahn zum Beispiel die Preise erhöht, wird sie keinen Jubel ernten. Es ist klar, dass das keine Freude macht. Wir sind uns bewusst, dass das Geld der Beitragszahler wirklich sehr knapp ist. Aber ich glaube, wir haben da wirklich Maß gehalten und möchten auch weiterhin ein gutes Programmangebot machen."

ARD legt Zahlen für die kommenden Jahre vor
A. Corall, NDR
28.08.2015 14:56 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Darstellung: