Kommentar

Von der Leyens Bundeswehr-Kritik Seht her, ich tue was

Stand: 02.05.2017 12:40 Uhr

Angriff ist die beste Verteidigung: Das war schon immer das Politikverständnis von Verteidigungsministerin von der Leyen. Doch mit ihrer pauschalen Bundeswehr-Kritik könnte sie sich verrechnet haben.

Ein Kommentar von Stephan Ueberbach, ARD-Hauptstadtstudio

Das muss man ihr lassen: Ursula von der Leyen hat ein untrügliches Gespür dafür, wann es für sie brenzlig werden könnte. Und dann verwandelt sich die Bundesministerin der Verteidigung in eine Selbstverteidigungsministerin - und geht in die Offensive. Denn in von der Leyens Politikverständnis ist Angriff immer noch die beste Verteidigung.

Beispiel G36: Als sich Kritik an der Zielgenauigkeit des Sturmgewehrs regt, setzt sich die Ministerin an die Spitze der Bewegung und zieht die angeblich "untaugliche" Standardwaffe der Bundeswehr kurzerhand aus dem Verkehr.

Beispiel Pfullendorf/Bad Reichenhall: Nach den Skandalen um Mobbing und perverse Aufnahmerituale macht von der Leyen die Aufklärung umgehend zur Chefsache und setzt einen unabhängigen Sonderermittler ein.

Vorsichtshalber eine Brandmauer ziehen

Das Signal ist klar: Seht her, ich tue was. Schließlich will die ehrgeizige Ministerin unbedingt den Eindruck vermeiden, dass sie sich nicht rechtzeitig und entschieden genug um die Probleme in ihrem Laden kümmert. Auch im Fall des terrorverdächtigen und mutmaßlich rechtsextremen Oberleutnants hat von der Leyens Frühwarnsystem angeschlagen. Zu Recht. Denn diese Sache kann auch für sie gefährlich werden. Zum Beispiel dann, wenn sich herausstellen sollte, dass Kameraden oder Vorgesetzte von den braunen Umtrieben gewusst, oder, schlimmer noch, sie womöglich sogar gedeckt haben. Darum zieht die Ministerin vorsichtshalber auch hier schnell eine Brandmauer ein.

Diesmal aber könnte sich von der Leyen verrechnet haben. Denn wer der Bundeswehr ein grundsätzliches "Haltungsproblem" und "offensichtliche Führungsprobleme auf allen Ebenen" bescheinigt - der bringt damit nicht nur die gesamte Truppe gegen sich auf. Sondern muss sich auch fragen lassen, wer dafür eigentlich seit dreieinhalb Jahren als Bundesverteidigungsministerin die politische Verantwortung trägt.

Ursula von der Leyen, die Selbstverteidigungsministerin
Stephan Ueberbach, ARD Berlin
02.05.2017 12:07 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Mai 2017 um 12:00 Uhr.

Darstellung: