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Von Holger Schmidt, ARD-Terrorismusexperte Hörfunk, SWR
Ja, die Terrorgefahr für Deutschland ist in den vergangenen Monaten gestiegen. So abstrakt und unbefriedigend der Topos "Bedrohungslage" ist, so wenig kommt man darum herum, dass es in den vergangenen Monaten einige Entwicklungen in der Islamistenszene gegeben hat, die auf eine Verschärfung der Lage deuten: Mehrere Drohvideos in deutscher Sprache an ein deutsches Zielpublikum sind im Internet aufgetaucht - das war eine neue Qualität. Es waren deutsche Videos darunter, die As-Sahab zuzurechnen sind, dem Mediendienst von Al Kaida - früher war das undenkbar. Und die deutschen Sicherheitsbehörden haben verstärkte Reisetätigkeiten von deutschen Islamisten beobachtet, besonders im Rhein-Main-Gebiet und im Raum Hamburg. Offenkundig waren diese Reisen abgesprochen und koordiniert - auch das war für die Behörden neu.
Aber all das ist in den vergangenen Monaten passiert, nicht etwa Tagen oder gar Stunden. Über einige dieser Entwicklungen haben Sicherheitsexperten des Bundes selbst berichtet. Und weil die Bundesregierung durchaus einen möglichen Zusammenhang mit der Bundestagswahl im September gesehen hat, wurde Anfang Juni ein Treffen aller Sicherheitsbehörden auf Bundesebene anberaumt, das am Donnerstagmittag stattfand.
Es ging um die Kommunikation der Behörden untereinander und um den Abgleich der Einschätzungen miteinander, sagt einer, der dabei war. Soviel zu den Fakten - und wir halten an dieser Stelle noch einmal fest: Seit Jahresbeginn ist die Anschlagsgefahr in Deutschland gestiegen - für die Bundeswehr im Auslandseinsatz ist sie ohnehin hoch.
In den letzten Stunden ist aber noch etwas anderes passiert: Mit der "Süddeutschen Zeitung" und dem ZDF haben zwei seriöse Medien eigene Meldungen zur Terrorgefahr lanciert, die jeweils dramatisch anmuten. In der "SZ" klingt es so, als sei heute ein akutes Krisentreffen in Berlin angesetzt und der Anschlag nur eine Frage von Stunden. Das ZDF vermutet sogar eine Al-Kaida-Kommandoeinheit auf dem Weg nach Europa, zu der auch Deutsche gehören sollen. Anschläge seien das Ziel.
Doch die Belege dafür sind so dünn, dass man diese Geschichten nur unverantwortlich nennen kann. So soll laut ZDF ein mutmaßlicher Terrorist aus Germersheim in der Südpfalz der Rekruteur für diese Al-Kaida-Kommandoeinheit sein. Und zwar, obwohl der Mann seit fast eineinhalb Jahren in Haft sitzt - genauso wie zwei der vier Männer, die er rekrutiert haben soll. Der dritte Mann dieser Viergruppe lebt in Bremen und wird dort intensiv überwacht. Lediglich der vierte, Bekkay Harrach aus Bonn, könnte also zu dieser ominösen 15-köpfigen Gruppe gehören. Ihn kennen wir aus Internet-Drohvideos. Doch viel wahrscheinlicher ist, dass Harrach künftig in Pakistan leben will. Denn vor einigen Wochen hat er seine deutsche Lebensgefährtin konspirativ zu sich gelotst.
Es sei ein einzelner Hinweis eines ausländischen, wohl pakistanischen, Nachrichtendienstes auf diese Gruppe der 15 Terroristen gewesen. Und es sei kein einziger konkreter Name dabei gewesen, sagt dazu ein hochrangiger deutscher Verfassungsschützer. Eine Luftnummer nennt ein anderer Ermittler diese Presseberichte.
Ich finde sie trotzdem hoch bedenklich. Denn solche Horrorszenarien erzeugen entweder Panik oder Verdruss. Panik, das wollen die Terroristen. Sie wollen unsere Köpfe vergiften und uns in Angst und Verhaltensänderungen treiben. Doch Verdruss ist genauso schädlich. Ein Überreizen der Terror-Alarm-Meldungen birgt die große Gefahr, dass die Aufmerksamkeit dahin ist, wenn es wirklich angebracht wäre. Bei einer konkreten Fahndung nach einem mutmaßlichen Terroristen zum Beispiel - oder dann, wenn wirklich ein Anschlag passieren sollte und wir als Gesellschaft einen kühlen und keinen verdrossenen Kopf brauchen.
Also: Die abstrakte Terrorgefahr besteht. Grund zur Hysterie gibt es nicht.
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